Demo gegen Vorgehen der Polizei geplant
Frankfurt - Eingekesselt aber nicht eingeschüchert: Die Occupy-Bewegung hat zu einem weiteren Protestzug durch die Frankfurter Innenstadt aufgerufen. Auch die Grünen unterstützten die Demo gegen das gewaltsame Vorgehen der Polizei. Von Damian Robota
Mitglieder der Occupy-Bewegung haben für den kommenden Samstag einen weiteren Protestzug durch die Frankfurter Innenstadt angekündigt. Die Blockupy-Solidaritätsdemonstration will gegen das gewaltsame Vorgehen der Polizei demonstrieren und trifft sich ab 12 Uhr auf dem Baseler Platz. Mit wie vielen Teilnehmern die Veranstalter rechnen, ist bisher nicht bekannt.
Auch die Grünen rufen zur Teilnahme an dem Protestzug auf. Nach einer Auftaktkundgebung am Baseler Platz wird der Demonstrationszug der ursprünglich für vergangenes Wochenende geplanten Route von Blockupy folgen.
„Verstoß gegen die Grundrechte“
„Nach dem unangemessenen und unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegenüber den Demonstrierenden und der Presse bei der Blockupy-Demonstration ist es wichtig für uns, sich mit den Aktivisten zu solidarisieren und auf den Verstoß gegen die Grundrechte aufmerksam zu machen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Frankfurter Grünen.
Die Debatte um den Polizei-Einsatz bei der Großdemonstration von Blockupy-Aktivisten in Frankfurt geht indes weiter. Linken-Landtagsfraktionschefin Janine Wissler (Linke) erhob zuletzt schwere Vorwürfe gegen das Innenministerium. Boris Rhein verteidigte dagegen den Polizei-Einsatz bei der Blockupy-Demostration am 1. Juni. Hundertschaften der Polizei hatten bei der Hauptkundgebung der kapitalismuskritischen Bewegung rund 900 Demonstranten über Stunden hinweg eingekesselt.
Bundespolizei soll sich beteiligt haben
An den Polizeiübergriffen soll sich auch die eingesetzte Bundespolizei massiv beteiligt haben.
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„Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist elementar für unsere Demokratie. Es gilt auch vor Banken, wie mehrere Gerichte zur Blockupy-Demo bestätigten. Dieses Bürgerrecht darf nicht durch Innenminister und pflichtvergessene Rambo-Polizisten ausgehöhlt und niedergeknüppelt werden, um damit unliebsame Gerichtssprüche zu unterlaufen. Der Schaden solcher Praktiken für das Gemeinwesen geht weit über Frankfurt und den Anlass hinaus: das lehren Stuttgart 21 und aktuell die Türkei“, sagt Hans-Christian Ströbele (Grüne).
