Ausgeglichener Haushalt in Sicht

Bessel: Finanzsituation der Gemeinde wird nicht verschleiert

Hainburg - Den Bericht zum Haushaltsvollzug 2015 hat Bürgermeister Bernhard Bessel (CDU) zum Anlass genommen, den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses eine positive Nachricht zu überbringen. Von Katrin Stassig

Er rechnet bereits für das laufende Jahr mit einem ausgeglichenen Haushalt, eventuell sogar mit einem Plus, sagte Bessel bei der Sitzung am Montagabend im Feuerwehrhaus in Hainstadt. Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, werde spätestens 2017 ein signifikanter Überschuss zu Buche stehen. Der Bürgermeister gab außerdem einen Überblick über den aktuellen Schuldenstand. Hintergrund war die Kritik des parteilosen Bürgermeisterkandidaten Andreas Grosser an der Haushaltsführung der Gemeinde. Dieser hatte behauptet, das wirkliche Ausmaß der Schulden werde verschleiert. Grosser habe in seiner Pressemitteilung mit falschen beziehungsweise veralteten Zahlen hantiert, so Bessel.

Die Verbindlichkeiten der Gemeinde Hainburg beliefen sich zum 31. Dezember 2015 auf 1,32 Millionen Euro. Davon stamme gut eine Million Euro aus dem Konjunkturprogramm. Der aktuelle Stand der Kassenkredite liegt bei 3,47 Millionen Euro. Abzüglich eines inneren Darlehens an die Gemeindewerke in Höhe von 1,51 Millionen Euro ergebe sich eine Gesamtsumme von 3,28 Millionen Euro Schulden, rechnete Bessel vor. Die Gemeindewerke kommen auf 8,87 Millionen Euro Verbindlichkeiten bei Kreditinstituten und 1,7 Millionen Euro bei den Kassenkrediten. Zusammen mit dem inneren Darlehen von 1,51 Millionen ergebe das einen Schuldenstand von 12,09 Millionen Euro. Zusammengerechnet habe Hainburg somit knapp 16 Millionen Euro Schulden.

Hierfür verschwendet der Staat unsere Steuergelder

Grosser hatte eine Zahl von 21 Millionen Euro genannt, die vom Oktober 2014 stammt. Auch ein Bürgermeisterkandidat habe die Möglichkeit, im Rathaus anzurufen und den aktuellen Stand zu erfragen, betonte Bessel. Er wehrte sich gegen den Vorwurf der „Verschleierung“. Die Finanzsituation der Gemeinde werde regelmäßig veröffentlicht, gehe auch aus den Haushaltsplänen hervor.

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