„Ungerechtfertigte Kritik an Gemeindevertretung“

CDU verteidigt Vorgehen bei Reihenhaus-Bebauungsplan

Hainburg - Mit Verwunderung hat die CDU-Fraktion die Kritik des parteilosen Bürgermeisterkandidaten Andreas Grosser zur projektierten Bebauung der Ecke Carl-Ulrichstraße/Hauptstraße zur Kenntnis genommen.

„Hätte sich Herr Grosser etwas intensiver mit dem Vorgang befasst, hätte er festgestellt, dass es sich hier nicht um eine – wie von ihm behauptet – Umwandlung im Handumdrehen handelt“, meint der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Spahn. Grosser hatte unter anderem kritisiert, dass die Fläche ohne viel Federlesens von Gewerbe- in Wohngebiet umgewidmet worden sei. Laut Spahn handele es sich vielmehr um ein baurechtliches Verfahren, das im Baugesetzbuch vorgeschrieben sei und die notwendige Offenheit und Bürgerbeteiligung ermögliche. Aus diesem Grund liegen die Unterlagen zum Bebauungsplan vom 4. August bis 9. September öffentlich im Bauamt der Gemeinde zur Einsicht aus. Auch alle beteiligten Behörden und Verbände werden zu dieser Angelegenheit gefragt und alle Stellungnahmen am Ende abgewogen.

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Das letzte Wort hat dann die Gemeindevertretung. „Und erst wenn letztendlich der Satzungsbeschluss gefasst wird, ist hier Baurecht geschaffen“, erläuert Spahn. Daher sei es rätselhaft, warum Grosser den gemeindlichen Gremien einen Schnellschuss unterstelle. „Herr Grosser wäre gut beraten gewesen, sich vorher schlau zu machen, bevor er sich mit Halbwissen an die Öffentlichkeit wendet. Uns ist klar, dass diese Umwandlung auch kritische Stimmen hervorruft.“ Deshalb sei diese mit der CDU nur im Zuge der dafür vorgesehenen gesetzlichen Verfahren zu machen, denn das Allgemeinwohl stehe über den Interessen von Einzelnen, betont Spahn. Grossers „Schüren von Ängsten und die ungerechtfertigte Kritik an der Gemeindevertretung“ bezeichnet er als „unangebracht und kontraproduktiv“. (kd)

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