Kritik von ALL und ALF

„Wird Tiefgarage ein Millionengrab?“

Hanau - Als „Mühlstein am Hals der städtischen Parkhausgesellschaft“ kritisieren die Alternative Linke Liste (ALL) in der Stadtverordnetenversammlung und die Alternative Linke Fraktion (ALF) im Ortsbeirat Innenstadt den über 30 Jahre laufenden Mietvertrag, den die Parkhaus GmbH für die Tiefgarage am Forum Hanau mit Investor HBB abgeschlossen hat.

Die Stadtverordnete Christa Martin und Ortsbeiratsmitglied Eric Ludwig befürchten, die Tiefgarage mit 500 Plätzen, die nur mangelhaft ausgelastet sei, könne zu einem Millionengrab werden. Schließlich muss die Parkhausgesellschaft eine jährliche Pacht von mindestens 1,19 Millionen Euro an HBB überweisen. .

Es sei zwar nachzuvollziehen, dass die Stadt das Parkplatzangebot in der Innenstadt steuern möchte, aber einen Pachtvertrag über 30 Jahre abzuschließen, sei ökonomisch unsinnig gewesen, da der Investor alle Chancen habe, die Stadt aber erhebliche Risiken trage. Sarkasmus schwingt mit, wenn Eric Ludwig feststellt: „Wer vorhersagen kann, wie in 30 Jahren die Pkw-Nutzung aussieht, meldet sich bitte bei der Geschäftsführung der Parkhaus GmbH und den politischen Gremien. Bewerbungen von Wahrsagern und Handlesern werden auch angenommen.“

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Wenn jetzt, wie beabsichtigt, die Parkgebühr im Forum Hanau von 2 Euro auf 1,60 Euro gesenkt werde, müsse die Frequenz in der Tiefgarage um 25 Prozent gesteigert werden, nur um das heutige Gebührenaufkommen zu erreichen. ALL und ALF befürchten, dass die neuen Gebühren im wesentlichen zu einem „Umparken“ führen werde, so dass der mögliche Gebührenzuwachs in der Tiefgarage Forum vor allen Dingen zu Lasten anderer Parkhäuser erzielt werde. Unterm Strich werde die Parkhaus-Gesellschaft eventuell weniger Gewinn erwirtschaften.

ALL und ALF kritisieren grundsätzlich die Parkgebühren-Politik der Stadt. Kurzparker müssten möglichst aus der Stadt herausgehalten werden. Für die ALL bedeutet das: Die Parkgebühren müssten steigen, das Busfahren billiger werden. (did)

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