Parteitage von SPD und CDU sollen Koalition beschließen

Fahrplan für die GroKO im Kreistag

Main-Kinzig-Kreis - Der Main-Kinzig-Kreis steht vor einer Neuauflage der Großen Koalition. Für den 14. Juni haben SPD und CDU zu Parteitagen eingeladen, um über den dann wohl ausgehandelten Koalitionsvertrag abzustimmen. Von Andreas Ziegert 

Gestern wurde im Kreistag der neue Kreisausschuss gewählt. Vor drei Monaten wurde ein neuer Main-Kinzig-Kreistag gewählt und damit neue Mehrheitsverhältnisse geschaffen. Ursprünglich sollte in der gestrigen Kreistagssitzung nicht nur der neue Kreisausschuss gewählt, sondern auch die künftige Koalition im Kreistag präsentiert werden. Jetzt gibt es einen neuen Zeitplan: Für 14. Juni haben sowohl CDU als auch SPD zu Parteitagen eingeladen. Dort soll über die Neuauflage einer Großen Koalition (GroKo) im Main-Kinzig-Kreistag abgestimmt werden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Reul hält dies für ein realistisches Szenario und bezeichnet die Arbeit in den vier gebildeten Arbeitsgruppen bislang als zufriedenstellend. „Ich glaube, dass die Zusammenarbeit inhaltlich gelingen kann.“ Reul lässt sich bei der wichtigsten Personalie weiterhin nicht in die Karten blicken: Wen wird die CDU als Nachfolger des Kreisbeigeordneten Matthias Zach (Grüne) nominieren? „Vielleicht haben wir ja schon jemanden, sagen es aber nur noch nicht“, macht es Reul spannend. Allerdings weiß auch er, dass die SPD vor dem 14. Juni wissen möchte, wenn die CDU präsentieren wird.

Zeit genug für das dafür nötige Abwahlverfahren von Matthias Zach wäre noch: Binnen sechs Monaten nach der Kommunalwahl kann Zach, noch bis November 2017 gewählt, in zwei Kreistagssitzungen mit einfacher Mehrheit abgewählt werden. Dies könnte auf den Sitzungen am 8. Juli und 30. September geschehen.

Bei der gestrigen Wahl zum neuen Kreisausschuss hätte der Start für die künftige Kreisregierung wohl schlechter kaum sein können: Weil von der CDU mit Birgit Behr aus Erlensee eine Kandidatin gewählt wurde, die zugleich ehrenamtliche Erste Stadträtin in ihrer Heimatstadt ist, wäre die Vereidigung der Kreisausschusssmitglieder fast geplatzt. Erst nach einer Sitzungsunterbrechung wurde entschieden, zumindest alle anderen anwesenden neuen ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten ins Amt einzuführen. Behr hat nun eine Woche Zeit, sich zu entscheiden, beide Ämter darf sie gleichzeitig laut Hessischer Landkreisordnung nämlich vermutlich nicht ausüben.

Von 1 bis 6! Noten für die Bundestagsabgeordneten aus der Region

Für die CDU war es bereits die zweite Blamage in der Sitzung: Anstatt der erwarteten vier Sitze im Kreisausschuss waren es nach der geheimen Wahl nämlich nur noch drei. Von den 24 CDU-Kreistagsabgeordneten waren schon nur 22 anwesend, für die Liste der Christdemokraten gab es aber dann gar nur 21 Stimmen. Als Kreisbeigeordnete der CDU wurden gewählt Hugo Klein, Dr. Karl-Heinz Dehler und eben Birgit Behr. Verzichtet sie auf ihr Mandat, würde Maja Weise-Georg nachrücken

Das Ergebnis der Kreisausschusswahl sorgte sonst meist für fröhliche Gesichter: Die SPD erhielt 31 Stimmen und damit zwei über Fraktionsstärke. Damit stellt die SPD weiterhin fünf Beigeordnete: Dr. Hans-Katzer, Sonja Senzel, Fritz Schüßler, Christoph Degen sowie Günther Kauder). Dem neuen Kreisausschuss gehören außerdem an Jens Feuerhack (Linke), Manfred Jünemann (Grüne), Dr. Ralf-Rainer Piesold (FDP) sowie Johannes Sperzel und Mariana Harder-Kühnel (beide AfD).

Rubriklistenbild: © dpa

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