Von Schulsanierungen bis zum Radwegebau 

Investitionen trotz Schutzschirm

Hanau - Mit Bundeszuschüssen von 5,1 Millionen Euro und Darlehen zu attraktiven Konditionen von 3,9 Millionen Euro realisiert die Stadt Hanau dank des Hessischen Kommunalinvestitionsgesetzes (KIP) und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes auch in Zeiten der Schutzschirm-Auflage wichtige Sanierungsprojekte unter anderem in Schulen.

„Dank der Fördermittel wird unser Haushalt spürbar entlastet, ohne dass wir auf dringend notwendige Maßnahmen verzichten müssten“, so OB Claus Kaminsky im städtischen Pressedienst. Eine entsprechende Vorlage hat der Magistrat bereits beschlossen. Die Stadtverordneten werden sich am Montag damit beschäftigen. Dank der aktuellen Förderprogramme, so Kaminsky, „müssen wir anders als beim Konjunkturprogramm 2007 keine neuen Maßnahmen erfinden, sondern können auf angedachte oder geplante Vorhaben zurückgreifen.“ Der Doppelhaushalt werde so spürbar entlastet und notwendige Sanierungsprojekte könnten dennoch realisiert werden.

Da zur Aufstellung des Haushalts und des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Hanau Immobilien und Baumanagement die Höhe der Bundeszuschüsse schon bekannt war, wurden diese bereits in beiden Etats als potentielle Einnahmen eingeplant. Beantragt wurden Zuschüsse unter anderem für eine Lärmschutzwand an der L 3309 entlang des Marie-Luise-Kaschnitz-Wegs (Wohngebiet Waldwiese in Großauheim) Daneben fließen die Fördermittel aus dem Bundesprogramm in die Sanierung und energetische Ertüchtigung von Gebäuden. Größter Einzelposten ist dabei die Hohe Landesschule, in deren Modernisierung 1,4 Millionen Euro fließen sollen. Auch die Sanierungsarbeiten an der Otto-Hahn- und Karl-Rehbein-Schule sollen mit Fördermitteln aus dem Bundesprogramm fortgesetzt werden.

Weitere Projekte sind die Erneuerung der Fenster an der Lindenau- und an der Heinrich-Heine-Schule. Fenster- und Fassadensanierungen sowie energetische Ertüchtigungsmaßnahmen sind für die Kita Tümpelgarten, Januscz-Korczak, Mittelbuchen, Steinheim sowie für das Kinderhaus Bruchwiesen vorgesehen. Schließlich profitieren auch mehrere Sporthallen von dem Investitionsförderprogramm: Die Turnhalle an der Friedrich-Ebert-Schule, die Sporthalle am Spitzenweg, die Doorner Halle sowie die August-Schärttner-Halle stehen auf der Liste der beantragten Einzelmaßnahmen.

Aus den beantragten Mitteln des Landesdarlehens werden vorrangig Straßenbau-Projekte finanziert. Der Lückenschluss des Geh- und Radwegs an der Eugen-Kaiser-Straße sowie die Umgestaltung des Rochusplatzes sind mit Gesamtkosten von jeweils 600.000 Euro die investitionsstärksten Projekte. Weitere Maßnahmen, die aus diesem Programm gefördert werden sollen, sind Instandsetzungen von Asphaltdecken in der Dettinger Straße, der Auheimer Straße, der Rodgaustraße und des Kinzigheimer Wegs. Ermöglicht würde bei positiver Entscheidung des Antrags auch eine so genannte grundhafte Erneuerung von Spielplätzen in der Grimmelshausen Straße, im Weihergraben, in der Annastraße und auf dem Gelände des Ruderclubs Möve.

Wofür die Deutschen ihr Geld ausgeben

Schließlich liegt ein weiterer Schwerpunkt der Investitionen auf dem Radwegebau. Angefangen bei der Engstelle „Rote Mauer“ in Steinheim, die beseitigt werden soll, über den Neu- und Ausbau des Netzes in Großauheim und Wolfgang bis hin zur Umgestaltung des Knotenpunkts in der Steinheimer Straße reichen die beantragten Einzelmaßnahmen.

„Diesen Investitionen mit einem geplanten Gesamtvolumen von 9 Millionen Euro stehen Eigenmittel von 535.000 Euro gegenüber. Das zeigt, dass wir in Zeiten des Schutzschirms auf solche Förderprogramme angewiesen sind. Dank der Zuschüsse und begünstigten Darlehen können wir die Projekte realisieren und behalten dennoch ein wenig finanziellen Handlungsspielraum“, unterstreicht OB Kaminsky.

cs

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