Wohl doch keine Koalition mit der CDU

SPD legt die GroKo auf Eis

Main-Kinzig-Kreis -   Aus der Große Koalition (GroKo) von SPD und CDU im Main-Kinzig-Kreistag wird offenbar doch nichts. Die SPD hat jedenfalls erstmal die Notbremse gezogen.

In einer Sondersitzung des geschäftsführenden Unterbezirksvorstandes der SPD Main-Kinzig und des SPD-Fraktionsvorstandes am Freitagabend haben die Anwesenden einstimmig beschlossen, die Gespräche und das Vollziehen der Koalition mit der CDU Main-Kinzig auf unbestimmte Zeit auszusetzen, heißt es in einer Pressemitteilung.

„Aufgrund der in den letzten Tagen an die Öffentlichkeit getretenen massiven inneren Zerrissenheit der CDU sehen wir derzeit keine Möglichkeit für eine zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb einer Koalition“, so Christoph Degen, Vorsitzender der SPD im Main-Kinzig-Kreis. Dies habe nichts mit den Inhalten des ausgehandelten und unterschriftsreifen Koalitionsvertrages zu tun, denn dieser sei „durch und durch von sozialdemokratischen Inhalten geprägt“. Gleichzeitig hätten die Führungsgremien der SPD Verständnis für die Meinungsäußerungen verschiedener CDU-Mitglieder, zum Zustand ihrer eigenen Partei.

„Ab sofort geht es im Kreistag ausschließlich wieder um Sachthemen. Wir werden jetzt bei allen demokratischen Kreistagsmitgliedern für unsere Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger im Main-Kinzig-Kreis werben“, so Degen. Sowohl FDP, die einem Dreierbündnis von SPD, Grünen und Freien Wählern eine Absage erteilt hatte, als auch die Linken haben die SPD aufgefordert, im Kreistag auf wechselnde Mehrheiten zu setzen.

Noch vor der jetzigen Entscheidung des SPD-Unterbezirksvorstandes hatten CDU und auch AfD angekündigt, zur nächsten Kreistagssitzung einen Antrag zur Abwahl des jetzigen hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Matthias Zach (Grüne) stellen zu wollen. (cs./azi)

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare