Nur AfD stimmt für ihren Abwahlantrag

Matthias Zach bleibt in seinem Amt

Main-Kinzig-Kreis - Matthias Zach (Bündnis 90/Die Grünen) bleibt hauptamtlicher Kreisbeigeordneter im Main-Kinzig-Kreis. Der Kreistag stimmte gestern mit großer Mehrheit gegen einen Abwahlantrag der AfD. Die CDU hatte ihren gleichlautenden Antrag kurz zuvor zurückgezogen. Von Andreas Ziegert 

Da zahlreiche Kreistagsmitglieder fehlten, war schon vor Sitzungsbeginn klar, dass die für eine Abwahl nötigen 44 Stimmen vermutlich nicht erreicht werden würden. Die Erleichterung war Zach anzusehen, als er nach der Abstimmung in den Sitzungssaal zurückkehrte. Verpasst hatte er vor allem eine Auseinandersetzung mit der FDP, die sich deutlich gegen Zach ausgesprochen und sogar einen eigenen Kandidaten ins Gespräch gebracht hatte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Reul verzichtete hingegen auf Polemik. Der Abwahlantrag sei bereits gestellt worden, als der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD bereits auf dem Tisch gelegen habe. Daraus habe sich auch der Anspruch auf einen hauptamtlichen Posten für die CDU im Kreisausschuss ergeben. „Da diese Grundlagen aber jetzt nicht mehr gegeben sind, ziehen wir unseren Antrag hiermit zurück“, so Reul.

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Schejna bescheinigte der CDU mit dieser Entscheidung zumindest „ein bisschen Weitsicht“, verwies allerdings auch darauf, dass die CDU darauf gedrängt habe, eine personelle Veränderung vorzunehmen, obwohl es durchaus Beispiele gebe, dass Dezernenten auch nach einem Wechsel der politischen Situation ihre Amtszeit beenden. „Und Matthias Zach hat sehr gute Arbeit geleistet“, knüpfte sich Schejna anschließend lieber die FDP vor. Es zeuge von großer Arroganz, angesichts des Wahlergebnisses einen eigenen Kandidaten aufstellen zu wollen. Andreas Müller, Fraktionsvorsitzender der Linken, bezeichnete das Verhalten der Liberalen als „postengeil“. Deren Fraktionsvorsitzender Kolja Saß hielt sich zunächst noch zurück und fand es „traurig, obwohl ich mich darüber freuen könnte“, dass im Kreistag eine Personaldebatte geführt werde, anstatt über Sachthemen zu diskutieren. Später lieferte er sich ein - allerdings wenig gehaltvolles - kurzes Rededuell mit dem Grünen-Fraktionschef Reiner Bousonville, der mit der Abstimmung für Zach auch „ein Ende der Erpressungsversuche durch die FDP“ gekommen sah.

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Den Abwahlantrag seiner Fraktion begründete der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wolfram Maaß damit, dass die Grünen bei der Kommunalwahl die Hälfte ihrer Stimmen verloren hätten. Damit gebe es für eine Politik mit „linkspolitischer Ideologie“ keine Unterstützung mehr. Außerdem warf er die Frage auf, ob angesichts der hohen Kosten auf die Position nicht gleich ganz verzichtet werden könnte.

Das sah die Mehrheit des Kreistages anders: SPD, Grüne, Freie Wähler, Linke, die beiden Abgeordneten von NPD und Republikanern sowie der fraktionslose Jürgen Heim stimmten gegen den AfD-Antrag. CDU und FDP enthielten sich. Nur die anwesenden zwölf AfD-Kreistagsmitglieder stimmten für ihren eigenen Antrag. Die erforderliche Mehrheit von 44 Stimmen wurde somit deutlich verfehlt.

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