Was muss wo passieren?

Arbeitsgruppe befasst sich mit Brüder-Grimm-Straße

Mainhausen - Die Brüder-Grimm-Straße in Mainflingen ist nach Ansicht der UWG-Fraktion die Straße mit dem höchsten Gefährdungspotenzial für Fußgänger. Im Bereich der beiden Kitas sollten daher Tempo-30-Zonen eingerichtet werden. Von Oliver Signus 

Verkehrsberuhigende Maßnahmen sind aber seit Jahren Thema, so Bürgermeisterin Ruth Disser. Nun soll sich eine Arbeitsgruppe mit der Straße beschäftigen. Entlang der Brüder-Grimm-Straße in Mainflingen befinden sich neben dem Bürgerhaus zwei Kindergärten (Villa Kunterbunt und katholischer Kindergarten) sowie einige Geschäfte und weitere Einrichtungen. Für die UWG-Fraktion ist die Straße bedingt durch das hohe Aufkommen an Fußgängern „bestimmt der Bereich mit dem höchsten Gefährdungspotenzial“. Daher stellten die Unabhängigen Wähler in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung den Antrag auf Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich der beiden Kitas. Die UWG führte dazu an, dass es laut Beschluss einer Verkehrsministerkonferenz einfacher sein solle, vor so genannten „sensiblen Einrichtungen“ wie Schulen oder Kitas Tempo-30-Zonen einzurichten. Der Gemeindevorstand solle die Möglichkeiten samt Kosten der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorlegen.

Bürgermeisterin Ruth Disser entgegnete, dass der Vorstoß der UWG nicht der „richtige Weg“ sei. „Die Verkehrssituation an der Brüder-Grimm-Straße und auch an der Babenhäuser Straße ist für mich seit 2004 ständiges Thema.“ Doch handele es sich bei der Brüder-Grimm-Straße um eine Kreisstraße, daher sei der Handlungsspielraum der Gemeinde sehr begrenzt. Tempo 30 sei bereits mehrfach gefordert worden, auch seien „ständig irgendwelche Anträge gestellt worden“, die aber nicht genehmigt und umgesetzt werden konnten. Dazu legte Disser eine Chronologie vor, „die Sie bereits 2012 erhalten haben“.

Disser führte an, dass bereits 2009 Messungen in Auftrag gegeben wurden, doch weder das beauftragte Ingenieurbüro Habermehl und Foll noch das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (später Hessen Mobil) hätten auf Grund der Ergebnisse einen Handlungsbedarf gesehen. Auch nach weiteren Messungen - auch im vergangenen Jahr - hätte es keine Neubewertung der Situation gegeben. Eine erneute Anordnung der Gemeinde auf Einführung einer Tempo-30-Zone im Juli 2015 habe Hessen Mobil Ende August abgelehnt. „Aus fachlichen Gesichtspunkten können wir sowohl aus Verkehrssicherheitsgründen als auch zur Sicherstellung des bestmöglichen Verkehrsflusses und damit der Sicherstellung der Leichtigkeit des Verkehrs gemäß unserem gesetzlichen Auftrag (...) keine Begründung für das angedachte Vorhaben erkennen.“ Hessen Mobil bat um weitere Informationen, die Verwaltung liefert sie.

So entsteht ein Schlagloch

„Konstruktive Vorschläge“ nehme sie gerne entgegen, sagte die Rathauschefin. „Nahezu gleich lautende Prüfungsaufträge alle zwei, drei Jahre vom selben Antragsteller sind keine konstruktiven Vorschläge.“ Gemeindevertreter Frank Simon (SPD) regte die Gründung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe an, „um festzusetzen, wo was passieren muss“. CDU-Fraktionschef Johannes Wegstein meinte, den Bürgern werde mit dem Antrag „aus der Seele gesprochen“ und sprach sich ebenfalls für eine Arbeitsgruppe aus, so dass der Antrag in den Haushalts- und Finanzausschuss verwiesen wurde.

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