Stolz wehrt sich gegen Stegmann-Aussagen

„Ausschluss war nicht rechtens“

Mainhausen - Als „falsch“ bezeichnet Manfred Stolz die Behauptung des CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Dieter Stegmann, seiner und der Ausschluss von Annemarie Stuckert aus dem CDU-Vorstand seien „rechtens“ gewesen.

Beide seien in einer „nicht regulär eingeladenen Vorstandssitzung“ am 1. Februar „als Ordnungsmaßnahme“ mit einfacher Mehrheit aus allen Ämtern entfernt worden. Stolz war im Vorstand Beisitzer, Stuckert stellvertretende Vorsitzende. „Wir haben dieser Ordnungsmaßnahme schriftlich und per Einschreiben an Dieter Stegmann widersprochen“, ergänzt Stolz. Bei einem Widerspruch prüfe das zuständige Parteigericht die Bestandkraft der Ordnungsmaßnahmen. Einen solchen Antrag habe Stegmann aber nie an das Kreisparteigericht gestellt. Ein Protokoll zur Vorstandsitzung vom 1. Februar sei ebenfalls nicht erstellt worden. Bei der Enthebung von Parteiämtern müsse dies zusätzlich schriftlich vom Vorstand begründet werden - aber auch diese Begründung fehle, so Stolz weiter.

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„Mitteilungen des Sprechers Bernd Handreke über die Freistellung von Vorstandsmitgliedern an die Presse und auf der CDU-Homepage erfüllen den Straftatbestand der üblen Nachrede und der Verleumdung“, so Stolz, der betont, dass „alle Versuche, eine gütliche Einigung zu finden, um fair und kollegial im Vorstand zusammenzuarbeiten, vom Vorsitzenden Dieter Stegmann abgelehnt wurden“. sig 

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