Weniger Einnahmen bei Müllgebühren

Biotonne verursacht Minus

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Mainhausen - Einen um mindestens 70.000 Euro gestiegenen Überschuss im kommunalen Etat verkündete Bürgermeisterin Ruth Disser (SPD) bei der Einbringung des Nachtragshaushaltes am Dienstagabend im Bürgerhaus Zellhausen – trotz Einnahmeverlusten bei den Müllgebühren. Von Oliver Signus 

Positive wie negative Veränderungen präsentierte Bürgermeisterin Ruth Disser bei der Einbringung des Nachtrags zum Haushalt 2016 am Dienstagabend im Bürgerhaus Zellhausen. Das Fazit zog sie den Schilderungen der Details vor und verkündete einen von rund 15.500 auf rund 85.000 Euro gestiegenen Überschuss. „Erhebliche Einnahmeverluste“ vermeldete Disser bei der Abfallentsorgung. Seit der Einführung der Biotonne sind die Restmüllmengen erheblich gesunken, so dass etwa 100.000 Euro weniger Gebühren in die Gemeindekasse fließen. Überrascht war sie davon allerdings nicht: „Das haben wir eigentlich erwartet, und die Entwicklung zeigt, dass die Biotonne in Mainhausen angenommen wird.“ Neben den Erträgen aus diesem Bereich müssten auch Korrekturen beim kalkulierten Jahresergebnis für die Wasser- und Abwassergebühren sowie bei den Steuereinnahmen vorgenommen werden. Um etwa 400.000 Euro erhöhten sich die Schlüsselzuweisungen (ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs), dafür falle eine andere im Finanzausgleichgesetz vorgesehen Zahlung weg.

Nicht kalkulierbar waren laut Disser die Einnahmen im Bereich Asyl. In der Ende Mai bereits wieder geschlossenen Flüchtlingsunterkunft in Mainflingen lebten Ende vergangenen Jahres 178 Menschen. Für jeden gab es vom Land 350 Euro. Die Zuweisung von insgesamt 62.300 Euro sei im Nachtrag berücksichtigt, ob und wie viel Geld die Gemeinde nun noch bekomme, sei derzeit noch ungewiss. Etwa 30.000 Euro könnten aus einem Landesausgleichsstock an den Kreis in die Gemeindekasse fließen. Der Kreis verteile insgesamt rund 850.000 an seine Kommunen. Da der genaue Betrag aber noch nicht feststehe, sei er im Nachtrag nicht berücksichtigt. In diesem Zusammenhang betonte Disser, dass es sich dabei um eine Einmalzahlung handele. „Das klingt irgendwie sehr positiv. Ich halte es eigentlich für selbstverständlich und lange überfällig“, kommentierte Disser diese Zahlung. Das Thema Asyl sei eine Bundes- und Landessache, „die man uns aufs Auge gedrückt hat“.

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Gestiegen ist neben den Lohnkosten auch die Kreis- und Schulumlage, und zwar um 66.600 Euro auf rund 5,85 Millionen Euro. Einsparungen habe es bei den Energiekosten gegeben, auch die Zuschüsse an die katholischen Kindertagesstätten hätten sich verringert. Deutlich höher sind laut Disser auch die Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten, da der Zuschuss für das Neubaugebiet Manroland-Gelände eingegangen sei. Außerdem erhöhen sich wegen der Bebauung die Wasser- und Abwasserbeiträge. Der Nachtragsetat wurde zur weiteren Diskussion einstimmig in den Haupt- und Finanzauschuss verwiesen.

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