SPD wehrt sich gegen Grünen-Vorwurf

Ex-Partners Friedhofsstreit

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Die Teams des Bauhofs und der Friedhöfe haben diese Woche auf allen Mühlheimer Gottesäckern klar Schiff gemacht.

Mühlheim - Die einstigen Regierungspartner SPD und Grüne streiten weiter, ob das von der Großen Koalition beschlossene Sofortprogramm für die Friedhöfe nötig oder ein personeller Taktik geschuldeter Vorgriff auf die längst geplante Sanierung gewesen ist. Von Marcus Reinsch 

Die SPD wehrt sich gegen den Vorwurf der Grünen, die grüne Erste Stadträtin Gudrun Monat demontieren zu wollen. Auslöser für den Streit, den SPD-Parteichef Thomas Schmidt in einem offenen Brief an die ehemaligen Koalitionspartner weiterdreht, war deren öffentliche Deutung des Sofortprogramms Friedhofspflege als großkoalitionärer Versuch, Monat als unfähig darzustellen. Denn sie ist eigentlich für den mehrfach in die Kritik geratenen Zustand auf den Gottesäckern zuständig. Dass die Grünen „parteiübergreifenden Konsens in Sachen Friedhöfe, Investitionen und Pflege“ sehen, sagt Schmidt, „stimmt leider nur zum Teil“. Unabhängig vom damals rot-grünen Beschluss, in den nächsten Jahren mehr als 700.000 EUR in die Friedhöfe zu investieren, habe sich „der Pflegezustand als stark verbesserungsbedürftig“ gezeigt – Rasenmähen, regelmäßige Unkrautbeseitigung, Heckenschneiden. Darauf habe die SPD mehrfach „euch und eure Erste Stadträtin hingewiesen – doch getan hat sich leider nichts“. Deshalb habe die Große Koalition das mittlerweile umgesetzte Sofortprogramm verabschiedet.

Dabei sei es „nicht um Posten, Abwahl einer Hauptamtlichen oder die Versorgung grüner Familien“ gegangen, sondern um Bedürfnisse der Mühlheimer. Die SPD arbeitete „konstruktiv und vertrauensvoll“ mit der CDU, nachdem die Grünen „uns eine Woche vor der Konstituierung des Parlaments mitgeteilt hatten, für eine Zusammenarbeit nicht zur Verfügung zu stehen“. Städtische Mitarbeiter aus der politischen Debatte herauszuhalten, hätte Schmitt begrüßt. Sie seien kompetent und engagiert. Man müsse sie nur beauftragen. Das habe Monat in den letzten zwei Jahren nicht getan „und es gab keine Anzeichen, dass sie kurzfristig aktiv wird“.

Bestattung auf Britisch

Die Schelte kommentieren ihrerseits die Grünen „mit Verwunderung“. Ihre Kritik habe wohl ins Schwarze getroffen. Sie blieben dabei: Das Sofortprogramm sei „ein Beschluss für das Schaufenster“ gewesen, mit dem die Bauhofmitarbeiter von anderen wichtigen Aufgaben abgezogen wurden. Für eine dauerhafte und intensivere Pflege hätten die Grünen über die im Haushalt bewilligten Investitionen hinaus eine Mittelerhöhung beantragt. Diese sei von der Groko abgelehnt worden.

„Stattdessen wird die Erste Stadträtin kritisiert, ohne deutlich zu machen, dass hier das Geld fehlt.“ Im offenen SPD-Brief werde mit keinem Wort erwähnt, „dass die Friedhöfe sehr wohl turnusmäßig gemäht und die Hecken geschnitten wurden“. Die Mitarbeiter hätten das „im Rahmen ihrer personellen und finanziellen Mittel bestmöglich sichergestellt – alles aus eigenem Antrieb, ohne einen extra Auftrag“. Bleibe die Frage, warum die „hervorragende sachliche und überparteiliche Arbeit“ Monats so augenscheinlich diffamiert werde.

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