Immer die oberste Priorität

Schulbetreuung Markwald: Erste Stadträtin wehrt sich gegen Verzögerungs-Vorwurf

Mühlheim - Die Erste Stadträtin Gudrun Monat (Grüne) wehrt sich gegen die Darstellung der Großen Koalition, sie habe als zuständige Dezernentin nicht an den ursprünglichen Planungen für die Erweiterung der Schulbetreuung in Markwald festgehalten.

Wie berichtet, hatten SPD und CDU verlautbart, dass die Betreuung erst durch ihren Antrag doch schon nächstes statt übernächstes Jahr Realität werden könne. Dem setzte Monat gestern eine persönliche Erklärung entgegen. Seit sie im Januar 2014 ihr Amt antrat und den Sozial- und Baubereich übernahm, habe sie „viele Gelegenheiten in den politischen Gremien genutzt, um auf die dringende Notwendigkeit einer Schulbetreuung für den Markwald hinzuweisen“. Auch in den Kita-Bedarfsplänen 2014 und 2015 habe sie für eine schnelle Umsetzung geworben. Dass im Haushalt 2014 Planungskosten in Höhe von 30 000 reserviert waren, sei richtig. „Jedoch war der grundsätzliche Beschluss zur Realisierung des Projektes auf politischer Ebene nicht gefasst und der Betrag für die Planung ohnehin nicht ausreichend.“

Von den zuständigen Fachbereichen seien im Frühjahr 2015 die für den Bau der Schulbetreuung notwendigen Mittel für den Haushalt 2016 zusammengestellt worden, „sie wurden jedoch erst im November 2015 in die Haushaltsplanung aufgenommen“. Im Dezember sei der Haushalt 2016 dann vom Stadtparlament beschlossen und im Januar von der Kommunalaufsicht genehmigt worden.

Monat: „Damit war die Verwaltung endlich handlungsfähig und konnte in die konkrete Planung und Umsetzung des Projektes einsteigen.“ Damit sei aber auch klar gewesen, „dass eine Fertigstellung der Schulbetreuung bis Sommer 2017 faktisch nicht mehr umsetzbar ist“. Die Verwaltung sei an viele gesetzliche Vorgaben und vorgegebene Fristen gebunden, beispielsweise Ausschreibungen für die Planung und später die einzelnen Baumaßnahmen oder das Bauantragsverfahren. Dies koste Zeit und sei nicht zu verkürzen, was angesichts einer Investitionssumme von rund 1,5 Millionen Euro auch „richtig und vernünftig war“.

Als schnellstes und qualitativ bestes Verfahren zur Planung habe das Sachgebiet Hochbau einen Architekturwettbewerb vorbereitet und die Auslobungsunterlagen erstellt. Allein: „Von der Großen Koalition gab es in der letzten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag, diesen Wettbewerb zu stoppen, da er die Fertigstellung verzögern würde.“ Beschlossen wurde letztlich, den Neubau für die Schulbetreuung an der Markwaldschule noch 2017 fertigstellen zu lassen und dafür die geeignete Methode der Ausschreibung zu wählen. Inzwischen habe die Verwaltung nachgewiesen, dass der Architekturwettbewerb diese Methode ist, sodass er jetzt wie vorgesehen durchgeführt werde. Monat: „Durch die Initiative der Großen Koalition hat sich und wird sich nichts beschleunigen oder optimieren.“ Denn für ihr Dezernat habe die Umsetzung der Schulbetreuung in Markwald immer oberste Priorität gehabt. „Ich weiß, wie wichtig es für unsere Familien ist, eine zuverlässige Betreuung der Schulkinder zu haben und fühle mit allen Eltern, denen wir keinen Platz anbieten können.“

Klassisch und modern: Die besten Spick-Methoden

Der städtische Hochbau sei leistungsfähig, arbeite professionell und tue alles, um das Projekt schnellstmöglich zu verwirklichen. Sobald der Bau fertiggestellt ist, „werden wir die Schulbetreuung in Betrieb nehmen. Wenn dies vor Sommer 2018 möglich ist, werde ich sicher eine derjenigen sein, die sich darüber am meisten freut.“ (mcr)

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