Weiter Hängepartie ums ARThaus
Münster - Vorhang zu und alle Fragen offen: So in etwa gestaltete sich die Lage für Münsters Kommunalpolitiker und die Mitglieder und Anhänger des Vereins „ARThaus Kunst und Kultur Altheim“, als sie am späten Montagabend die Gemeindevertreter-Sitzung verließen. Von Jens Dörr
Vorausgegangen war unter den Augen von 80 Zuschauern, darunter der Vorstand und viele Sympathisanten des vor einigen Wochen neu gegründeten Altheimer Vereins, eine mehr als einstündige, hochemotionale Debatte zur Zukunft des ehemaligen Rathauses im Ortsteil. Sie brachte zwei Abstimmungsergebnisse, die aber nicht der lokalpolitischen Weisheit letzter Schluss gewesen sein dürften: Sowohl der Verkauf des maroden Gebäudes als auch die langfristige Nutzung als Haus der Künste wurden abgelehnt. Zunächst führten Bürgermeister Gerald Frank (SPD) sowie für die Fraktionen Thomas Heinz (CDU), Bernd Fritsch (SPD) und Gerhard Bonifer-Dörr (ALMA) noch einmal jene Positionen aus, die bereits in den vergangenen Monaten und noch einmal am Mittwoch voriger Woche im Ausschuss kundgetan worden waren. Frank, Fritsch und Bonifer-Dörr bekannten sich dazu, es mit dem neuen Verein versuchen zu wollen. Sie wollten dem Antrag der Verwaltung folgen, dem Verein das Rathaus als ARThaus vertraglich für die kommenden zwölf Jahre zuzusichern. Die derzeit veranschlagten 360.000 Euro Sanierungskosten müsse der Verein nicht tragen; die Zusage über 200.000 Euro Zuschuss vom EU-Programm LEADER, das innovative Aktionen im ländlichen Raum fördert, habe man bereits erhalten. Die restlichen 160.000 Euro könne man, aufgeteilt in den Etats bis 2017, stemmen.
„Wir können uns das leisten“, sagte Frank, der drei Tagesordnungs-Punkte vorher den Haushaltsentwurf für 2016 präsentiert und trotz ARThaus-Sanierung und anderer Herausforderungen für 2017 einen ausgeglichenen Haushalt in Aussicht gestellt hatte (Bericht folgt). Die Nebenkosten wolle der Verein laut Absprache selbst tragen, auf die Gemeinde kämen noch die Gebäudeversicherung und die Kosten für die Schneeräumung zu. Fritsch verwies darauf, dass für die Immobilie bei einem Verkauf kaum mehr als der Grundstückswert in Höhe von 53.000 Euro zu erzielen sei. Bonifer-Dörr stellte wie Frank und Fritsch den „Zuschuss als tolle Chance“ heraus.
Dem mochte Christdemokrat Heinz nicht folgen. Er verwies insbesondere darauf, dass Münster wichtigere Aufgaben zu finanzieren habe und man sich auch nicht sicher sein könne, dass es beim 160.000-Euro-Eigenanteil der Gemeinde bleibe. Er wartete für die CDU mit einem anderen Vorschlag auf: Heinz erbat die Zustimmung für einen Antrag, der Gemeindevorstand möge „drei gleichberechtigte Alternativen“ verfolgen. Neben der Prüfung des Verkaufs – laut CDU-Gemeindevertreter Udo Beutler sei ein Kaufinteressent am Montagabend im Publikum gewesen – könne man dem neuen Altheimer Verein auch anbieten, das Rathaus erstens in Erbpacht zu überlassen oder zweitens unter der Vorgabe vermieten, dass alle Sanierungskosten nicht von der Gemeinde, sondern vom Verein selbst zu tragen seien.
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In der Folge kochten zunächst die Emotionen hoch. Julian Dörr (ALMA) ereiferte sich mit einem Zwischenruf gen CDU, donnerte lautstark auf den Tisch, verließ dann kurzzeitig die Sitzung, „um Luft zu schnappen“. Rüdiger Englert (CDU) empfahl Dörr nach dessen Rückkehr „einen Psychologen“. Gerhard Bonifer-Dörr, Vater von Julian Dörr, bezeichnete den Versammlungsleiter Günther Willmann (CDU) als „schwachen Vorsitzenden“, weil er Englerts Ausspruch nicht gerügt habe. Unverständnis hatte im Publikum sowie bei SPD und ALMA zudem hervorgerufen, dass die Künstler ihr Konzept durch Roger Rigorth und Max Petermann nicht präsentieren durften. Dazu hätte es den Trick einer Sitzungsunterbrechung gebraucht, in der beide hätten sprechen dürfen. Während der Sitzung sei das laut Hessischer Gemeindeordnung für Bürger nicht möglich, hatte Willmann verdeutlicht. Die CDU blockte den ALMA-Antrag aber ab, Rigorth und Petermann mussten sich wortlos wieder setzen.
Nachdem Frank, Fritsch und Bonifer-Dörr das „Angebot“ von Heinz verbal zerrissen hatten, kam es zu den Abstimmungen: Sowohl jene zum Antrag der Verwaltung als auch jene zum Antrag der CDU endeten mit einem Patt von 16:16 Stimmen und wurden damit abgelehnt. Bei der CDU fehlten diesmal zwei Fraktionsmitglieder, bei der SPD drei. In einer vollzähligen Sitzung wäre die Waage wohl zugunsten der Künstler gekippt, weil die beiden fraktionslosen Mitglieder (Hülya Lehr und Martin Peußer) zusammen mit SPD und ALMA abstimmten.
So entschieden sich die Volksvertreter weder für den Verkauf der Immobilie noch für deren Nutzung durch den ARThaus-Verein und die Sanierung durch Gemeindemittel und LEADER-Zuschuss. Die ALMA-Fraktion verließ anschließend geschlossen die Sitzung, die noch mit einem anderen Tagesordnungs-Punkt fortgeführt wurde. Die Hängepartie ums Altheimer Rathaus geht derweil weiter und kann nur durch neue Anträge und ein anderes Votum beendet werden. Hier ist allerdings Tempo gefragt, soll der in Aussicht gestellte LEADER-Zuschuss noch rechtzeitig für das kommende Jahr beantragt werden. Die grundsätzliche Zusage des Geldes liegt nämlich vor, der formale Antragsweg ist aber noch nicht abgeschlossen.