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Gebühren für Abwasser werden erhöht

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Neu-Isenburg - Zum 1. Januar 2012 müssen die Isenburger für ihre Nebenkosten tiefer in die Tasche greifen. Zu diesem Termin werden die Abwassergebühren erhöht. Von Katrin Stassig

Die Schmutzwasserkanalgebühren sollen von 1,68 Euro pro Kubikmeter auf zwei Euro angehoben werden, die Regenwasserkanalgebühren von 6,35 auf 6,88 Euro pro zehn Quadratmeter. Das entspricht einer Steigerung von 19 beziehungsweise 8,4 Prozent. Ein entsprechender Beschluss der Stadtverordneten steht noch aus. Das Thema steht in der nächten Sitzung am Mittwoch, 30. November, auf der Tagesordnung.

Die Gebühren wurden zuletzt zum 1. Januar 2008 angehoben. Gründe für die Erhöhung sind zum einen notwendige Investitionen in das Kanalnetz, zum Beispiel in die Sanierung von Sickerbecken. Die Kosten für die laufenden Unterhaltungsarbeiten fließen in die Gebühren ein. Zum anderen hängt die Anhebung mit der gesetzlichen Pflicht zur Überprüfung der privaten Hausanschlusskanäle zusammen.

Kontrolle selbst vornehmen oder vom Grundstückseigentümer Nachweis vorlegen lassen

Laut Hessischem Wassergesetz haben die Kommunen die Möglichkeit, die Kontrolle selbst vorzunehmen oder sich vom Grundstückseigentümer einen Nachweis darüber vorlegen zu lassen. Die Stadt hat sich, wie auch andere Kommunen im Umkreis, dafür entschieden, dass der Dienstleistungsbetrieb selbst diese Überprüfung der Zuleitungskanäle übernimmt. „Dafür fallen erhebliche Kosten an“, erklärt Bürgermeister Herbert Hunkel (parteilos). Finanziert werden soll das über die Abwassergebühr. Die Stadtverordneten müssen dieser Lösung jedoch noch zustimmen. Die Stadt hält diese Vorgehensweise aus verschiedenen Gründen für sinnvoll. Unter anderem will sie so genannten „Kanalhaien“ das Geschäft erschweren, die in betrügerischer Absicht die Inspektion des Zuleitungskanals anbieten und den Hauseigentümern überteuerte Leistungen verkaufen möchten.

Auch die Entwässerungssatzung der Stadt muss vor diesem Hintergrund angepasst werden. Insbesondere wird die Definition des Begriffs Zuleitungskanal aufgenommen. Darunter versteht man den gesamten Hausanschlusskanal vom Anschluss an die öffentlichen Rohre bis zu den Leitungen unter der Bodenplatte eines Gebäudes.

Kein Abwasser in den Boden

Bei der Überprüfung wird festgestellt, ob die privaten Anschlüsse dicht sind und kein Abwasser in den Boden sickert. In der Hugenottenstadt muss spätestens bis zum 31. Dezember 2024 der Altbestand an Zuleitungskanälen, die Schmutz- oder Mischwasser abführen, in Gravenbruch, Zeppelinheim und dem östlichen Teil der Kernstadt untersucht werden. Die Wiederholungsprüfung für häusliches Abwasser ist alle 30 Jahre fällig.

Für den westlichen Teil der Kernstadt, der innerhalb eines Wasserschutzgebietes liegt, muss die erste Untersuchung bereits nach fünf Jahren erfolgen, also spätestens bis zum 31. Dezember 2014. Die Wiederholungsuntersuchungen sind dann alle zehn Jahre fällig.

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