Neuer Rhythmus für Rest- und Biomüllabfuhr

Klares Ja zur Abfuhrvariante vier

Neu-Isenburg -  Die Stadtverordnetenversammlung hat am Mittwochabend mit großer, wenn auch nicht lupenreiner Mehrheit die Entscheidung für den künftigen Turnus der Müllabfuhr festgeklopft: Restmüll und Biomüll werden demnach ab 1. April 2017 im wöchentlichen Wechsel abgeholt, hinzu kommen Extratouren für den Biomüll im Sommer.

Vier Varianten samt deren finanzieller Auswirkungen listet das „Konzept zur Neugestaltung der Touren für die Abholung der Rest- und Bioabfälle“ auf, das der DLB ausgetüftelt hatte (wir haben berichtet). Die Parlamentarier folgten nun der Empfehlung der Fachausschüsse und wählten die Variante vier. Heißt: Abschied vom – wegen der hohen Kosten nicht dauerhaft zu haltenden – Isenburger Luxusmodell, bei dem es trotz Einführung der Biotonne im April 2015 bisher weiterhin eine wöchentliche Abholung des Restmülls gibt. Künftig werden Rest- und Biomüll jeweils 14-tägig abgeholt, hinzu kommt eine Sonderregelung im Sommer: Von Juni bis September wird die Biotonne „als zusätzlicher, aber bezahlbarer“ Service wöchentlich geleert. Dies hätten sich auch viele Bürger gewünscht, um Geruchsbelästigung oder Maden in der Tonne zu vermeiden, hatte Erster Stadtrat Stefan Schmitt (CDU) bereits im Bauausschuss erläutert.

Von jetzt auf gleich muss sich aber niemand umstellen: Bis sich etwas ändert, dauert es noch Monate. Denn nachdem nun die Politik eine Entscheidung gefällt hat, braucht der DLB auch noch Zeit für deren Umsetzung (Abfallsatzung ändern, Grundstückseigentümer anschreiben und so weiter). Daher kommt die Umstellung beim Restmüll von wöchentlicher auf 14-tägige Leerung erst im April 2017. In der Sitzung am Mittwoch wurde nicht mehr ins Detail gegangen, das hatten zuvor die Ausschüsse erledigt. Die Abfuhrrhythmen gaben dennoch – neben der Mietpreisbremse, die Isenburg nicht einführen wird (Bericht folgt) – Anlass zu einer der längeren Debatten des Abends; angefacht durch einen Einwand der Linken.

Deren Fraktionsvorsitzender Edgar Schultheiß bezweifelte, dass sich das Trennverhalten der Bürger durch einen geänderten Abfuhr-Rhythmus ändern werde. Insofern sehe seine Fraktion in dem vom Magistrat favorisierten künftigen Modell „auch eine versteckte Kosten- und Gebührenerhöhung“; weil davon auszugehen sei, dass die Bürger größere Restmülltonnen wählen werden, und damit mehr zahlen müssten. Das wollten die Sprecher der Koalitionsfraktionen so nicht stehen lassen. CDU, FDP und Grüne betonten unisono, sie seien überzeugt, „dass wir ein gutes Modell gefunden haben“ (FDP-Fraktionschef Thilo Seipel).

Zwar habe die Variante drei (also die ursprünglich einmal angedachte Rest- und Biomüllabfuhr im Zwei-Wochen-Rhythmus) für ihre Fraktion auch ihren Reiz gehabt, sagte Maria Sator-Marx (Grüne). „Aber es war für uns auch nachvollziehbar, dass die Extra-Sommertouren sinnvoll sind; auch aufgrund der im Bericht des DLB aufgezählten Beschwerden von Bürgern.“ Derzeit, so Sator-Marx, seien viele Restmülltonnen bei der Abfuhr nicht voll. Auch DLB-Chefin Petra Klink hatte im Ausschuss berichtet, dass viele Restmülltonnen nicht voll seien – „wir fahren schon jetzt sehr viel Luft“.

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Ohnehin seien die Grünen von Anfang an davon überzeugt gewesen, dass es den Leuten durchaus einsichtig sei, dass sich Restmüll sparen lasse durch die Biotonne. „Jeder einzelne Bürger kann dazu beitragen, dass die Regelung funktioniert“, so Sator-Marx. Ähnlich klang das bei der CDU: „Wer das System vernünftig nutzt, so wie es vorgesehen ist, für den steigen die Gebühren durchaus nicht, man kann sogar sparen“, betonte Fraktionschef Patrick Föhl. Die im Sommer wöchentliche Biomüll-Leerung sei sinnvoll, „ wir wollen die Akzeptanz erhöhen“.

Was die Gebühren angeht, so habe diese im Prinzip künftig jeder selbst in der Hand, fasste Erster Stadtrat Stefan Schmitt zusammen: Je kleiner die Restmüll-Tonne, desto niedriger die Kosten. Es hänge also vom Nutzerverhalten ab, wer künftig wie viel zahlt; „wer mehr Bio- und weniger Restmüll hat, der spart sogar deutlich.“ Man könne also keineswegs von einer grundsätzlichen Erhöhung sprechen. Die Entscheidung für Variante vier fiel schließlich einstimmig, lediglich die Linken enthielten sich. (hov)

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