Sozialdemokraten wehren sich gegen Vorwürfe

SPD: Fragwürdige Politik

Obertshausen - Wenige Tage nach der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hatten sich die Bürger für Obertshausen (BfO) zur Großen Koalition zwischen CDU und SPD geäußert. Sie prognostizierten dem neuen Bündnis „keine Chance auf Wandel“ für die Stadt.

Mit der Großen Koalition hätten die Sozialdemokraten ihr Wahlversprechen, wieder ein Dreierbündnis zwischen SPD, Grüne und BfO anzustreben, gebrochen (wir berichteten). Dagegen wehrt sich nun die SPD. „Es gab von uns im Vorfeld keinerlei Aussagen zu möglichen Koalitionen nach der Wahl. Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist, war unsere Haltung“, widerspricht SPD-Vorsitzender Helmut Hiepe den BfO.

Im Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und BfO am 11. März sei über die bisherige Zusammenarbeit des Dreierbündnisses gesprochen worden. In einem Gespräch am 21. März zwischen SPD und Grünen verständigten sich beide Gremien schließlich darauf, dass die Dreierkooperation künftig keine Option sei. Gründe hierfür seien die fehlende Verlässlichkeit und die wechselnden Meinungen der BfO, gerade kurz vor Abstimmungen wie den Haushaltsberatungen zur Gewerbesteuer im Jahr 2015 und der Sozialberatung im Jahr 2016, erklärt SPD-Fraktionschef Manuel Friedrich. Auch die „wackelige Mehrheit“ mit nur noch 19 Sitzen sei ein starkes Argument gegen die Fortführung gewesen. Die Wahlkampfstrategie der BfO, mit der Flüchtlingsthematik Stimmen zu sammeln, habe ihren Teil zu dieser Entscheidung beigetragen. Bundespolitik in die Stadtpolitik hineinzuziehen und hiermit Stimmen eines anderen politischen Spektrums zu gewinnen, sei eine „fragwürdige Politik und sei von den SPD-Mitgliedern einstimmig abgelehnt worden, sagt Hiepe abschließend.

Das waren die deutschen Bundespräsidenten

ror

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare