Nicht alle Unterführungen abgerechnet

S-Bahn lässt Fragen offen: Nicht alle Unterführungen abgerechnet

Rodgau - Zur Abrechnung der S-Bahn-Baukosten hat die Fraktion „Zusammen mit Bürgern“ (ZmB) eine Anfrage an den Magistrat gestellt.

Unklar ist der ZmB-Fraktion, inwieweit die Verbindlichkeiten in den städtischen Bilanzen enthalten sind und ob die Stadt dafür auch Rückstellungen gebildet hat. Ein Fragezeichen setzt ZmB auch hinter die Kassenkredite, mit denen Stadtkämmerer Jürgen Hoffmann zunächst die Rechnung begleichen möchte: „Wie soll die endgültige Finanzierung aussehen?“ Wenn es nach den Verträgen und den bisherigen Zahlungen geht, muss die Stadt noch 6,958 Millionen Euro bezahlen und hat noch Zuschüsse von 2,1 Millionen Euro zu bekommen. Auf Veranlassung des Landesrechnungshofs sollen jedoch die Landeszuschüsse pauschal gekürzt werden. Zwischen Bahn und Stadt ist umstritten, wer die ungedeckten Kosten bezahlen muss.

Die ZmB-Fraktion fragt den Magistrat, warum die Stadt die Rechnung bezahlen soll, solange ihre Höhe umstritten ist. Entgegen unserem Bericht vom 14. Mai liegt der Stadt Rodgau erst eine Teilrechnung vor. Die Schlussabrechnung lässt noch auf sich warten. „Von den 28 auf der Rodgau-Strecke abgeschlossenen Kreuzungsmaßnahmen sind noch elf Maßnahmen offen und noch nicht schlussgerechnet“, teilt ein Pressesprecher der Deutschen Bahn auf Anfrage mit. Als Beispiele nennt er S-Bahn-Unterführungen in Hainhausen, Jügesheim, Dudenhofen und Nieder-Roden. Dort sei der Grunderwerb noch nicht abgeschlossen. Mit den Schlussrechnungen sei „nicht vor 2017“ zu rechnen.

Beispiele aus dem neuen RMV-Preissystem

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