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Stadt finanziert Kita mit KIP-Geldern und plant KAS-Anbau

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Symbolbild

Seligenstadt - Ansätze, den Kita-Neubau in Froschhausen und den ganztagstauglichen Ausbau der Konrad-Adenauer-Schule (KAS) gegeneinander auszuspielen, waren in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nicht zu verkennen. Von Michael Hofmann

Doch letztlich stellten sich Koalition (SDP, FDP, FWS) und Opposition (CDU, Grüne) in den Dienst der Sache und trafen zwei einstimmige Beschlüsse. Es gilt das Motto: Ein Projekt (Kita) angehen/finanzieren, vom anderen (KAS) aber nicht lassen, ergo es vorplanen. Nägel mit Köpfen machte die Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung dieser Tage beim geplanten Bau einer neuen Kindertagesstätte im Stadtteil Froschhausen. Einstimmig befürwortete das Plenum das 3,3-Millionen-Vorhaben in Baugebiet Backesfeld (wir berichteten ausführlich).

In der Frage der Finanzierung, konkret der Anmeldung des Kita-Neubaus im Zuge des kommunalen Investitionsprogramms (KIP), das ein Darlehen von 735.000 Euro sowie günstige Finanzierungsmodalitäten in Aussicht stellt, gerieten sich die Koalition aus SPD, FDP und FWS sowie CDU und Grüne zum wiederholten Male in die Wolle. Dr. Detlef Debertshäuser (Grüne) etwa befürchtete, der erforderliche und längst überfällige KAS-Anbau (Kostenansatz: 710.000 bis 770.000 Euro) könne gänzlich unter den Tisch fallen und warf zudem die Frage auf, ob es denn überhaupt erforderlich sei, bei drei oder gar vier Millionen Euro Kita-Investition der KAS die 735.000 Euro an KIP-Geldern unbedingt wegzunehmen. Zudem stellte er die Reizworte Doppelfinanzierungsverbot, Fristenwahrung oder Gelder, die durch die Lappen gehen könnten, in den Raum und behauptete, der KAS-Anbau könne „in kürzester Zeit gestemmt werden“, also vor dem in den KIP-Vorgaben festgelegten Jahresende.

In bislang nicht erlebter Heftigkeit reagierte Bürgermeister Dr. Daniell Bastian (FDP) auf den Beitrag des grünen Parlamentsneulings. Er verstehe nicht, so Bastian ärgerlich, warum Debertshäuser erneut seine „nebulösen Behauptungen“ in den Raum stelle und Vorwürfe erhebe, die die Verwaltung in der Ausschussrunde widerlegt und entsprechend korrigiert habe. Das sei ganz und gar nicht in Ordnung.

Marion Klug (FDP) warnte, wie bereits Redner zuvor, davor, Kita und Schule gegeneinander auszuspielen oder, wie es den Anschein habe, der Koalition einen Schwarzen Peter zuzuschieben. Fakt sei, dass es bislang keine mit dem Schulträger, dem Kreis Offenbach, abgestimmten Planungen und Absprachen gebe, mithin seien die KIP-Voraussetzungen gar nicht gegeben. Darüber hinaus machte die Liberalen-Politikerin, ebenfalls neu im Parlament, darauf aufmerksam, dass mit der Froschhausener Alfred-Delp-Schule eine weitere Einrichtung mit hohem Sanierungsbedarf auf der Liste stehe (nach Angaben der Verwaltung mit rund 650.000 Euro). Den Vorwurf, die Koalition lasse die KAS leichtfertig außer Acht, bestritt sie, fügte hinzu, CDU und Grüne hätten in ihrer Zeit als Mehrheit jahrelang nichts für die KAS unternommen.

CDU-Fraktionschef Joachim Bergmann befriedete schließlich die Kontrahenten. Er appellierte an die Kollegen, die Stadt solle sich doch möglichst alle Möglichkeiten offen halten. Demnach soll der Magistrat auf Antrag der CDU neben dem Kita-Bau auch mit Schulleitung und Elternvertretung der KAS Erweiterungspläne als Voraussetzung für eine Aufnahme in das Ganztagsprogramm erstellen und dem Parlament vorlegen – „damit wir Unterlagen haben und weiterarbeiten können.“ Dies abweichend von der Magistrats-Vorlage, die die KAS- und Delp-Sanierung nur als Ersatzmaßnahmen vorsah, falls der Kita-Neubau keine KIP-Bewilligung erhält. Dem CDU-Änderungsantrag stimmte das Parlament einstimmig zu.

Klagen auf den Kita-Platz - aber wie?

Bekanntlich plant die Stadt den Bau einer siebengruppigen Kita auf einem etwa 2600 Quadratmeter großen Grundstück am Zippenweg in Froschhausen, da das bisherige Domizil aufgrund des baulichen und energetischen Zustandes stark sanierungsbedürftig ist. Stadtverwaltung und der Träger, die Kirchengemeinde St. Margareta, hatten sich für einen Neubau ausgesprochen, schon weil Übergangslösungen im Falle der Sanierung des Altgebäudes umständlich und sehr teuer (zwei Jahre Container: 425.000 Euro) wären.

Zur Finanzierung sollen neben den 735.000 Euro an KIP-Geldern der Erlös aus dem Verkauf des bisherigen Kita-Areals sowie mögliche weitere Fördermittel aus dem Landesförderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ herangezogen werden. Für die Planung stehen in diesem Jahr 50.000 Euro an Haushaltsmittel zur Verfügung, mit der Fertigstellung wird nicht vor 2019 gerechnet.

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