Kreis mit einer Million dabei

Breitbandausbau: Extremes West-Ost-Gefälle

Ostkreis - „Der Breitbandausbau kommt endlich in Fahrt“, frohlockt die SPD Mainhausen und spricht vom Beginn im September. Nun haben Landrat Oliver Quilling und alle Bürgermeister des Kreises Offenbach in der Tat ein Vergabeverfahren in Sachen flächendeckender NGA-Netzversorgung (Next Generation Access) beschlossen.

Im Zuge der Breitband-Initiative ist folgendes geplant und in der Ausschreibung gefordert: der Ausbau auf mindestens 30 Mbit/Sekunde Download und 5 Mbit/Sekunde Upload für 95 Prozent des Kreisgebietes. In bis zu 85 Prozent des Kreisgebietes können gar 50 Mbit/s Download und 10 Mbit/s Upload realisiert werden. Stimmt, sagt Seligenstadts Bürgermeister Dr. Daniell Bastian, wendet aber ein, dass es ein Problem gibt: die vergleichsweise teure Kabelverlegung. Seit 2015 plant der Kreis Offenbach gemeinsam mit allen Kreiskommunen den flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes für das Kreisgebiet. Damals, so erinnert sich Dr. Bastian, sei es vor allem die Stadt Seligenstadt gewesen, die auf die Fortsetzung der Breitband-Initiative gepocht habe, weil sie das extreme West-Ost-Gefälle in der Breitbandausstattung mit den Sorgenkindern Rodgau, Rördermark, Seligenstadt und Mainhausen nicht länger habe akzeptieren wollen.

Der Kreis Offenbach machte schließlich das Verfahren zur Vergabe einer Dienstleistungskonzession für Bau und Betrieb eines flächendeckenden NGA-Breitbandnetzes am 11. November 2015 bekannt. Weil eines von zwei im Teilnahmewettbewerb qualifizierten Unternehmen mit Verweis auf die Komplexität des einzureichenden Angebots um Verlängerung der Abgabefrist bat, ist der 18. Mai festgelegt worden. Da die Bedingungen im Fördermittelverfahren des Bundes erst einige Tage nach Bekanntmachung des Vergabeverfahrens veröffentlicht wurden, war der dort vorgesehene Regelablauf (Markterkundung/Interessenbekundung/Wirtschaftlichkeitsanalyse/Fördermittelantrag/Vergabeverfahren) nicht mehr machbar, schreibt der Kreis. „Jedenfalls ist mit der Verlängerung der Angebotsabgabefrist (...) ein Förderantrag (...) nicht mehr möglich (...) Allerdings erscheint die Beantragung (für einen weiteren Anlauf seitens des Bundes, d. Red.) ... auch unabhängig vom Zeitfaktor nicht (mehr) sinnvoll.“

Der Kreis verweist zur Begründung auf nicht erfüllbare Anforderungen an die Auswahl des Beihilfe- und Fördermodells und auf den Fördersatz, der bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten beträgt, aber wohl nur schwer zu erreichen ist. Aus all diesen Erwägungen heraus schlägt der Kreis vor, auf einen Fördermittelantrag beim Bund zu verzichten und das Vergabeverfahren zügig voranzutreiben. Der Kreis will - unabhängig vom laufenden Ausschreibungsverfahren - im Zuge der neuen „Strategie digitales Hessen“ jedoch prüfen, inwieweit Schulen oder andere öffentliche Gebäude mit Fördermitteln unterstützt werden können. „Nochmals sei betont, dass eine etwaige Inanspruchnahme von Fördermitteln nichts an der Kostenbeteiligung des Kreises in Höhe von einem Drittel, maximal eine Million Euro, für das gesamte Kreisgebiet ändert.“

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Bekanntlich beteiligt sich auch die Gemeinde Mainhausen an dem dringend notwendigen Projekt. „Wir begrüßen die Initiative. Es wird Zeit, dass Mainhausen endlich an das schnelle Breitbandnetz angeschlossen wird“, so SPD-Fraktionsmitglied Michael Jochum. Die Mittel in Höhe von 20 000 Euro, die die Gemeinde einzubringen hat, habe die SPD-Mehrheit bereits mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 bereitgestellt. „Jetzt bleibt zu hoffen, dass Mainhausen am Anfang der Ausbaustrecke liegt und es bei uns noch im Jahr 2016 losgeht“, so der Internetbeauftragte der SPD.

mho

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