Kreis soll sich am millionenschweren Sanierungsvorhaben beteiligen

Hans-Memling-Schule: Drei Lösungsmöglichkeiten

Seligenstadt - Wie groß der Sanierungsbedarf am und im leerstehenden Gebäude der Seligenstädter Hans-Memling-Schule (HMS) auch sein mag, der Kreis Offenbach soll sich nach der Rückgabe an die Stadt auf jeden Fall in „angemessenem Maße“ beteiligen. Von Michael Hofmann

Mit den entsprechenden Verhandlungen beauftragte die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung Anfang der Woche einstimmig den Magistrat. Nachdem das Verwaltungsgericht Darmstadt in der umstrittenen Frage Eigentum/Rückübertragung des Schulgebäudes und des rund 2600 Quadratmeter großen Geländes am Mainufer Ende April zugunsten der Stadt entschieden und der Kreis Offenbach auf weitere juristische Schritte verzichtet hatte, gilt es nun die Übergabemodalitäten auszuhandeln. Die Stadt steht auf dem Standpunkt, dass der Kreis sich nach jahrzehntelanger Nutzung bis zur Schließung Ende des Schuljahrs 2011/2012 an den Kosten beteiligen soll. Grundlage, so der Vorschlag der Koalition aus SPD, FDP und FWS, könne ein Gutachten von Architektin Gudrun Laber-Vahedi sein, das im Sommer im Magistrat vorgestellt wurde. Demnach liegt der Sanierungsbedarf im Bestand inzwischen bei 2,5 Millionen Euro. Plus Mehrwertsteuer macht das insgesamt etwa drei Millionen.

Bereits im Fachausschuss hatte Bürgermeister Dr. Daniell Bastian darüber informiert, dass die Übergabe der umstrittenen Immobilie noch aussteht. Nach Rechtskraft des Gerichtsurteils habe der Kreis der Stadt Seligenstadt einen Vertrag vorgelegt, „der zwar keine Geldzahlungen von Seiten der Stadt, dafür aber zahlreiche Verpflichtungen vorsieht. Diese Verpflichtungen können in der ersten vorgelegten Form nicht eingegangen werden, deshalb erfolgen derzeit Verhandlungen darüber.“ Wie und ob der Kreis nach dem Beschluss tatsächlich zur Beteiligung an den Sanierungskosten gebracht werden kann, steht allerdings dahin. Da sich Ansprüche kaum ableiten lassen, bestünde lediglich der Klageweg.

Unterdessen sorgte Grünen-Politiker Peter Störk mit seinem Redebeitrag in der Parlamentssitzung für Aufsehen: Es bestehe Konsens darüber, dass die HMS in die Hand der Stadt gehöre, allerdings könne sich seine Fraktion nicht vorstellen, dass der Kreis etwas von den drei Millionenübernehmen werde. Solle die Stadt nunmehr aber auf die Idee kommen, das Areal zu verkaufen oder mit Investoren zu planen, dann gebe es Ärger.

Nicht nur Bürgermeister Dr. Daniell Bastian interpretierte das als eine Art Drohung. Der Rathauschef sagte gestern dessen ungeachtet, er habe im Falle HMS „viel Sympathie für eine externe Begleitung“. Er wolle so Klarheit schaffen über die möglichen Investitionskosten auf der einen und spätere langfristige Betriebskosten auf der anderen Seite. Letztlich, so Bastian weiter, blieben der Stadt drei Möglichkeiten: Die Stadt übernimmt das Objekt und tritt als Vermieterin mit mehr (kommerziell) oder wenig großen Einnahmen (Vereine) auf; die Stadt entschließt sich zum Komplettverkauf und schließlich: die Stadt entscheidet sich für einen Mittelweg mit einem Partner. Dies nach dem Motto „Die Stadt definiert ihren Bedarf und versucht ihr Engagement durch eine kommerzielle Nutzung, gemanagt von Dritten, gegenzufinanzieren.

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Frühere Ideen, die Basilika-Pfarrei könne sich für eine Übernahme der HMS interessieren, um dort eine Privatschule in kirchlicher Trägerschaft zu betreiben, sind wohl noch nicht vom Tisch, aber nicht sehr wahrscheinlich. Nach einem Gespräch mit Pfarrer Stefan Selzer hatte Bastian den Eindruck, dass dies dort nach wie vor als schöne Idee gesehen werde, allein die Finanzierung im Wege stehe. So sei die Pfarrei nicht nur bei der Sanierung der Basilika gefordert, auch im St.-Josefshaus stünden Umbauarbeiten an. Allerdings sei es durchaus denkbar, dass er bei einem Besuch des Bischöflichen Ordinariats in Mainz das Thema nochmals anspreche, so der Bürgermeister. Einen-CDU-Antrag, den Magistrat mit der Aufarbeitung eines HMS-Beschlusses von Juni 2012 zu beauftragen (Eigentumsverhältnisse, Möglichkeiten gewerblicher Nutzung, Unterbringung städtischer Einrichtungen oder Vereine), lehnte die Koalition ab. Zu diesem Thema sei bereits im Jahre 2014 ein ausführlicher Bericht ergangen, so FDP-Fraktionsvorsitzende Susanne Schäfer.

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