Nach Kita-Streiktagen 2015:

10.000 Euro Erstattung: Stadt erkennt Anspruch der Eltern an

+

Seligenstadt - Der Titel klingt ein wenig nach Edmund Stoibers legendärem Transrapid-Beitrag, doch hinter der Drucksache „Zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung (...) über die Benutzung der städtischen Tageseinrichtungen für Kinder“ steckt eine gute Nachricht für die Seligenstädter Eltern. Von Michael Hofmann

Jedenfalls für jene, die durch die Kita-Streiks im vergangenen Jahr für Leistungen bezahlten, die nicht erbracht werden konnten. Die Stadtverordnetenversammlung erkannte in ihrer jüngsten Sitzung entsprechende Rückerstattungsansprüche an und beschloss mit einer Satzungsänderung einstimmig und ohne weitere Diskussionen die Ausschüttung von rund 10.000 Euro. Auch die Seligenstädter Betreuungseinrichtungen wurden im Zuge der Tarifauseinandersetzungen im Sozial- und Erziehungsdienst im vergangenen Jahr bekanntlich mehrfach bestreikt. An bis zum 19 Tagen konnte keine umfassende Betreuung angeboten werden. Allerdings gab es zumeist eine Notbetreuung, die die örtlichen Anforderungen erfüllen konnte.

Im Nachgang verlangten zahlreiche Eltern aus den beiden Einrichtungen Kindertagesstätte Käthe Münch und Krippe eine Erstattung der nicht in Anspruch genommenen Betreuungs- und Verpflegungsgebühren. In der Folgezeit ließ die Stadtverordnetenversammlung den Erstattungsanspruch der Eltern prüfen, der Magistrat hielt Rücksprache mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund sowie der Kommunalaufsicht des Kreises Offenbach. Im Ergebnis ermöglichte eine erste Satzungsänderung Ende September 2015 die Rückerstattung der Verpflegungsgebühren während der Streiks.

Bei den Betreuungsgeldern hatte die Kommunalaufsicht zwar auch ihre Zustimmung signalisiert - aber nur unter der Bedingung, dass sich damit das zu erwartende Haushaltsdefizit nicht verschlechtern dürfe. Der Magistrat stellte allerdings mit dem Bericht zur Haushaltssituation im zweiten Halbjahr 2015 fest, „dass sich das Defizit entscheidend verbessert“ habe. Damit war auch diese Satzungsänderung mehrheitsfähig.

Klagen auf den Kita-Platz - aber wie?

Nach Magistratsangaben belaufen sich die Rückerstattungsansprüche der Eltern auf rund 10.000 Euro. Dieser Betrag, so die entsprechende Drucksache, „liegt auf alle Fälle unter der Summe, die im Jahr 2015 durch Minderzahlungen an das Personal aufgrund der Streikteilnahme einbehalten wurde.“ Haushaltstechnisch war durch absehbare Einsparungen eine Deckung über das Budget möglich.

Lesen Sie dazu auch:

Geld zurück beim Streik

Eltern dürfen mit Entschädigungsleistungen rechnen

Änderungsbedarf gab es jedoch auch hinsichtlich der Verpflegungsgebühren. Die seien, so der Magistrat mit Verweis auf Jahresrechnung 2015 und Kalkulation 2017, mit je 61 Euro im Monat in beiden Einrichtung nicht mehr kostendeckend. Erforderlich sei eine Anhebung bei den Krippenkindern auf 67 Euro sowie bei den Kita-Kindern auf 69 Euro. Bei einer Beitragsanpassung zum 1. November ist bei Kita und Krippe mit Mehreinnahmen von 1470 Euro im laufenden Jahr sowie 8800 Euro im Jahr 2017 zu rechnen. Die, so schreibt der Magistrat, seinen erforderlich, „um die gestiegenen Kosten der Essensversorgung auszugleichen.“

Die gravierendsten Mängel in deutschen Kitas

Kommentare