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Amt für Stadtentwicklung: „Schnellere Umsetzung“

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Blick auf das Froschhausener Wohnbaugebiet „Backesfeld“: Nur noch wenige Grundstücke stehen dort zur Verfügung.
Blick auf das Froschhausener Wohnbaugebiet „Backesfeld“: Nur noch wenige Grundstücke stehen dort zur Verfügung. © Wronski, Armin A.

Seligenstadt -  Einen Überblick über den Stand der Bebauungspläne und Grundstücksverkäufe legt das Amt für Stadtentwicklung vor.  Von Sabine Müller

„Unser Amt blickt auf ein arbeitsreiches Jahr zurück. Alle Beteiligten hoffen, dass sich Entscheidungsprozesse zukünftig verkürzen, um die Ergebnisse schneller umsetzen zu können“, so Bürgermeister Dr. Daniell Bastian.

- Den Stadtentwicklungsplan hat die Planungsgruppe Darmstadt im Januar 2015 in einer Sondersitzung vorgestellt. Eine abschließende Beschlussfassung steht aus. Die Verwaltung hat eine Prioritätenliste für die Quartiere erstellt, für die aus dem Stadtentwicklungsplan heraus entwickelte Gestaltungssatzungen oder gegebenenfalls auch Bebauungspläne aufgestellt werden. Sobald die dafür nötigen Mittel bereit stehen, werden die Arbeiten in Angriff genommen.

- Die Hochschule Geisenheim hatte im Zuge einer studentischen Projektarbeit für den Bereich Bleiche/Jahnsportplatz/Stadtwerkegelände Gestaltungsvorschläge erarbeitet, die im Sommer im Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung und der Bevölkerung vorgestellt wurden. Es ist vorgesehen, im Haushaltplan 2017 Mittel bereitzustellen, damit die Bauleitplanung beginnen kann.

 - Bebauungsplan 77, „Giselastraße“: Die Stadtverordnetenversammlung hat im Februar 2015 über die Stellungnahme zu den Anregungen befunden und den Satzungsbeschluss gefasst. Der Bebauungsplan wurde kurze Zeit später rechtskräftig.

- Bebauungsplan 81, „Bahnhofsgelände“: Zum einen hat die Stadt vor wenigen Tagen eine etwa 6000 Quadratmeter große Fläche südlich des Bahnhofsgebäude für 385.000 Euro von der Bahn-AG erworben. Dort sollen nach einem Beschluss des Stadtparlaments Parkflächen, Grünanlage sowie eine Fläche für den öffentlichen Personennahverkehr entstehen. Bei einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung Mitte Mai 2015 kamen zahlreiche Anregungen zusammen, die anschließend vom Planungsbüro und der Verwaltung geprüft wurden. Drei Nutzungskonzepte liegen derzeit der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vor. Sobald sich diese für eine Variante entschieden hat, beginnt das Bauleitplanverfahren.

 - Bebauungsplan 82, „Frankfurter Straße/Einhardstraße/Kaiser-Karl-Straße/Babenhäuser Straße“: Der um den Kreisverkehrsplatz Kapellenplatz/Frankfurter Straße erweiterte Plan wurde Mitte Dezember bekannt gemacht und ist inzwischen rechtskräftig.

 - Bebauungsplan 83, „Stadtgraben“: Die Entscheidung über die Abwägung und der Satzungsbeschluss sollen in der Februar-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

- Bebauungsplan 84, „Ehemalige Don-Bosco-/Matthias-Grünewald-Schule“: Der Kreis Offenbach hat eine Flüchtlingsunterkunft auf dem ehemaligen Schulgelände errichtet und bereits erweitert. Außerdem haben rechtliche Prüfungen ergeben, dass der Bebauungsplan nicht im „Vereinfachten Verfahren“ aufgestellt werden kann. Den daraus resultierenden Magistratsantrag auf Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses hat die Stadtverordnetenversammlung Mitte Juli mehrheitlich abgelehnt, so dass der Aufstellungsbeschluss Bestand hat.

- Bebauungsplan 85, „Forsthausstraße 18“: Dem vom Magistrat vorgelegten Vertrag mit dem Projektträger DHR Deutsche Reihenhaus AG (Köln) haben alle Fraktionen ohne Debatte zugestimmt. Die Abgeordneten hatten im Februar 2015 die Einleitung des Vorhaben- und Erschließungsplanes für das Baugrundstück im Stadtteil Froschhausen beschlossen. Im beschleunigten Verfahren soll ein Wohnpark aus 24 Reihenhäusern realisiert werden. Ferner wurde festgelegt, dass der Investor einen Infrastrukturkosten-Ausgleich in Höhe von 250.000 Euro an die Stadt zu zahlen hat. Derzeit werden Abwägung und Beschlussvorlage erarbeitet.

- Umgehungsstraße, 3. Bauabschnitt: Beim Bürgerentscheid Ende September 2015 wurde der Antrag der Vereinigten Bürgerinitiative abgelehnt. Die Bürger stimmten für die Vorzugsvariante. Hessen Mobil ist derzeit mit der Erarbeitung des Vorentwurfes befasst. Gleichzeitig werden Bodenuntersuchungen für den geplanten Trassenverlauf durchgeführt. Für die Erarbeitung der Entwurfsplanung ist ein Zeitrahmen von zwei bis drei Jahren angesetzt. Ab 2018 wird mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens gerechnet.

- Im Neubaugebiet „Schildhecke II“ in Froschhausen wurde 2015 der Straßenendausbau vorgenommen. Lediglich die Pflanzarbeiten und Herstellung der Ausgleichsfläche stehen noch aus.

- Grundstücksan- und -verkäufe: Im Jahr 2015 wurden den Interessenten auf der Bewerberliste hauptsächlich im Neubaugebiet Backesfeld Bauplätze angeboten. Insgesamt hat die Stadtverordnetenversammlung Verkäufe in Höhe von 2,25 Millionen Euro beschlossen. Zum Teil fließen die Einnahmen erst im Jahr 2016, da die Kaufverträge erst im Dezember beurkundet werden konnten.

- Das forstwirtschaftliche Unternehmen Stadtwald hat 2015 einen Ertrag von 78 000 Euro erwirtschaftet. Die geplanten Einnahmen konnten um mehr als 50 000 Euro übertroffen werden.

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