Hetze im Netz

Bundesweite Razzien gegen Hasspostings im Internet

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Bundesweite Durchsuchungen wegen Hasskommentaren im Internet.

Mit bundesweiten Einsätzen ist die Polizei gegen die Verbreitung von Hass und Hetze im Internet vorgegangen. Mit der Aktion wollen die Behörden ein wichtiges Signal setzen.

Wiesbaden - In 14 Bundesländern fanden Durchsuchungen bei 36 Beschuldigten statt, wie das federführende Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. 

Aktionstag gegen Hasspostings

Anlass war der zweite bundesweite Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings. 

Einsätze gab es laut BKA in allen Bundesländern außer Hamburg und Rheinland-Pfalz. Vorwiegend ging es demnach um Volksverhetzungen aus dem rechten Spektrum. Die Polizei ging aber auch gegen einen Hassposter aus der sogenannten Reichsbürgerszene und zwei Beschuldigte aus der linken Szene vor. 

In einem Fall war ein Hassposting gegen die sexuelle Orientierung eines Opfers Anlass. Das nach wie vor hohe Aufkommen von strafbaren Hasspostings zeige den Handlungsbedarf, erklärte BKA-Präsident Holger Münch. 

Wichtiges Signal

Polizei und Justiz gingen entschlossen und gemeinsam gegen Internethetzer vor. "Unsere freie Gesellschaft darf sich ein Klima von Angst, Bedrohung, strafbarer Hetze und Gewalt weder auf der Straße noch im Internet gefallen lassen", mahnte Münch.

„Die Entschlossenheit der Behörden ist ein wichtiges Signal. Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, wird konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen“, erklärte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einer Mitteilung. Wer die Meinungsfreiheit schützen wolle, dürfe nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Bedrohung und Einschüchterung unterbunden werde.

So kommt die Polizei Hass-Kommentatoren auf die Schliche

Das Internet ist lange kein rechtsfreier Raum mehr. Beleidigungen und Drohungen können auch online richtig teuer werden, wie Merkur.de* berichtet.

Auch die Grünen-Politikerin Claudia Roth wehrte sich gegen Facebook-Hetze. Ein 57-Jähriger wurde im April 2017 zu einer Geldstrafe verurteilt.

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.

AFP/dpa

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