Impfkosten rund 600 Millionen

Schweinegrippe-Impfung: Streit um Kosten

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Die Krankenkassen erwägen bei einer Schweinegrippe-Impfung eine Beitragserhöhung.

Leipzig - Mehrere Krankenkassen drohen mit Beitragsanhebungen für den Fall, dass die gesetzlichen Versicherungen die Kosten einer Schutzimpfung gegen die Schweinegrippe übernehmen müssen.

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Der Betrag von einer Milliarde Euro sei bislang nicht im Gesundheitsfonds eingerechnet, kritisierte der Verband der Ersatzkassen (VDEK) am Dienstag in Berlin. “Dadurch entsteht das Risiko für die Krankenkassen, Zusatzbeiträge erheben zu müssen.“

Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet momentan an einer Rechtsverordnung, die die Details regeln soll. Der VDEK kritisierte, dass der derzeitige Entwurf die gesetzlichen Versicherungen benachteilige, weil sie die Kosten alleine tragen sollten. Weil das Impfprogramm dem Schutz aller Bürger diene, sei nicht einzusehen, warum sich die Privatversicherungen nicht beteiligen sollten. Der Verband regte an, die außerplanmäßigen Kosten mit Steuern zu bezahlen.

Ähnlich äußerten sich die Innungskrankenkassen. “Bund und Länder legen allein den Fahrplan fest, leiten alles in die Wege, und zahlen sollen dann die Krankenkassen. Das lehnen wir ab“, sagt Verbandsgeschäftsführer Rolf Stuppardt. Auch die für Sachsen und Thüringen zuständige AOK Plus forderte Bund und Länder auf, die Kosten zu übernehmen. Der Betrag könne nicht aus der Portokasse beglichen werden, sagte Vorstandsvorsitzender Rolf Steinbronn der “Leipziger Volkszeitung“. Beim Gesundheitsministerium war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. Die Behörde ist zuständig, eine Rechtsverordnung zu erlassen, die eine Richtlinie für die Impfaktion sein soll. Für die kommende Woche ist eine Anhörung der Krankenversicherer geplant.

Impfstoff frühestens ab Herbst

Die Bundesländer bestellten in der vergangenen Woche rund 50 Millionen Dosen Impfstoff, der allerdings erst im Herbst bereitstehen soll. Damit sollen zunächst 30 Prozent der Bevölkerung geschützt werden. Vorrang haben chronisch Kranke und Schwangere sowie Menschen, die im Gesundheitswesen oder bei Polizei und Feuerwehr arbeiten. Geplant ist eine zweifache Impfung, um eine gute Wirkung zu erzielen. Die Krankheit breitet sich in Deutschland immer mehr aus. Mit Stand vom 24. Juli wurden insgesamt 3.349 Fälle gemeldet. Allein in der vergangenen Woche wurden 1.500 neue Infektionen gezählt, jeden Tag gibt es mittlerweile mehrere hundert neue Infizierte. “Die Pandemie ist bei uns angekommen“, sagte RKI-Vizepräsident Reinhard Burger am Montag.

ap

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