Um soviel geht es

Rundfunkbeitrag soll bald gesenkt werden

+
Die Expertenkommission KEF empfiehlt die Senkung des Rundfunkbeitrags um 73 Cent

Mainz - Die Expertenkommission KEF schlägt die Senkung des Rundfunkbeitrags vor. Nach Mehreinnahmen in Milliardenhöhe sollen nun Konsequenzen gezogen werden.

Update vom 1. April 2015: Jetzt ist es soweit: Der Rundfunkbeitrag wird zum ersten Mal in seiner Geschichte gesenkt! Was Beitragszahler jetzt wissen und beachten sollten, haben wir in einem Artikel mit den wichtigsten Fragen und Antworten rund um die neue GEZ zusammengefasst.

Der Rundfunkbeitrag kann ab 2015 um 73 Cent im Monat sinken - das schlägt die Expertenkommission KEF vor. ARD, ZDF und Deutschlandradio werden einem Bericht der KEF zufolge bis 2016 mit dem neuen Beitragsmodell rund 1,15 Milliarden Euro mehr einnehmen als von den Anstalten benötigt. Die Kommission empfahl am Mittwoch in Mainz, die Hälfte dieser zusätzlichen Erträge zur Senkung des Beitrags einzusetzen. Er soll im Monat von 17,98 Euro auf 17,25 Euro sinken. Dies könnte frühestens zum 1. Januar 2015 gelten - und dann bis Ende 2016. Die Länder haben darüber zu entscheiden. Es wäre die erste Senkung der Abgabe seit Bestehen der Öffentlich-Rechtlichen.

ARD, ZDF und Deutschlandradio werden einem KEF-Bericht zufolge bis 2016 rund 1,15 Milliarden Euro mehr einnehmen als von den Sendern angemeldet. Die Experten empfahlen am Mittwoch in Mainz, die Hälfte der zusätzlichen Erträge zur Senkung des Beitrags einzusetzen. Er soll im Monat von 17,98 Euro auf 17,25 Euro zurückgehen. Das letzte Wort haben aber die Länder, die darüber 2014 entscheiden. Es wäre die erste Senkung der Abgabe seit Bestehen der Öffentlich-Rechtlichen.

Das Ziel der Länder sei eine langfristige Beitragssenkung, teilten die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) mit. Die 73 Cent weniger seien eine Orientierung für die anstehende Entscheidung. Die Senkung könne aber nur ein erster Schritt sein. Zugleich würden weitere Einsparpotenziale bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeitet. Dreyer betonte, kein Cent der Mehreinnahmen werde bei den Anstalten als Plus bleiben. Sie ist Chefin der Rundfunkkommission der Länder. Sachsen hatte sich für eine Reduzierung des Rundfunkbeitrags in Schritten ausgesprochen.

KEF empfiehlt "dringend": Geld zurücklegen

Mit einer Beitragssenkung würden die Öffentlich-Rechtlichen nicht weniger Geld erhalten als ursprünglich vorgesehen. Die KEF empfahl „dringend“, die andere Hälfte der Zusatzerträge zurückzulegen und damit einen möglichen Anstieg des Rundfunkbeitrags ab 2017 aufzufangen. Weil die Länder das neue System unter die Lupe nehmen, könne dies zu veränderten Erträgen führen.

Die Experten gehen davon aus, dass die Öffentlich-Rechtlichen von 2013 bis 2016 - das ist die laufende Gebührenperiode - etwa 30,81 Milliarden Euro einnehmen. Die Kommission schickte ihre Berechnungn am Mittwoch an die öffentlich-rechtlichen Sender. Sie werden mit den Anstalten und den Bundesländern darüber beraten. Der Rundfunkstaatsvertrag müsste für eine Beitragssenkung entsprechend geändert werden.

ARD: "Eine Beitragssenkung ist im Interesse aller Beteiligten"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sprach sich am Mittwoch für eine Reduzierung des Beitrags aus. Sie empfahl gemeinsam mit Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) außerdem, den Ausgleich von Ungerechtigkeiten im System zu prüfen. Sachsen hatte sich für eine schrittweise Reduzierung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen - in einer ersten Stufe um 50 Cent pro Monat. Dreyer ist Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder.

Auch ARD und ZDF haben positiv auf den Vorschlag der KEF: „Eine Beitragssenkung ist im Interesse aller Beteiligten und eine gute Nachricht für alle“, erklärte der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor am Mittwoch in Hamburg. ZDF-Intendant Thomas Bellut sprach in Mainz von einem positiven Signal für alle Beitragszahler. „Eine Absenkung ist die schlüssige Konsequenz aus den aktuellen Prognosen.“

Die KEF legt fest, wieviel Geld die öffentlich-rechtlichen Sender brauchen und schlägt der Politik vor, wie hoch der Monatsbeitrag ausfallen sollte.

dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare