Keine konkrete Zahl genannt

Sinkt der Rundfunkbeitrag bald?

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Wegen Mehreinnahmen könnte der Rundfunkbeitrag aus Sicht der Länder bald sinken

Dresden - Der neue Rundfunkbeitrag musste bisher einige Kritik einstecken. Nun gibt es von den Ländern die Hoffnung auf Mehreinnahmen, die zu einer Beitragssenkung führen

Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor würde eine durch Mehreinnahmen mögliche Senkung des Rundfunkbeitrags „sehr begrüßen“. Er warnt aber vor vorschnellen Plänen. Seit Ende vergangener Woche seien der ARD Schätzungen der Gebührenkommission KEF bekannt, sagte Marmor auf Anfrage am Mittwoch. „Danach könnte es bis 2016 zu deutlichen Mehreinnahmen kommen. Dennoch gilt weiterhin: Es sind vorläufige Schätzungen, die nochmals überprüft werden“, so der ARD-Vorsitzende.

Marmor reagierte mit den Äußerungen auf einen Vorstoß von Länderchefs. So hatte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärt, der Monatsbeitrag von 17,98 Euro könnte wegen Mehreinnahmen „deutlich“ sinken. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hält eine Senkung um bis zu einen Euro für möglich. Beide Politiker verwiesen auf Studien, wonach in der laufenden Gebührenperiode Mehreinnahmen bis zu einer Milliarde Euro zu erwarten seien. Seit dem Wechsel vom alten GEZ-Gebührenmodell zum Rundfunkbeitrag am 1. Januar 2013 richtet sich die Abgabe nicht mehr nach Zahl und Art der Geräte, sondern wird pro Haushalt fällig.

„Sollte es Mehreinnahmen geben, wäre das für alle eine gute Nachricht“, sagte Marmor. „Das hieße nämlich: Der neue Rundfunkbeitrag funktioniert.“ Allerdings laufe gleichzeitig auch noch eine Untersuchung der Länder, ob bestimmte Einrichtungen durch das neue Modell zu stark belastet werden. Marmor: „Wenn im Ergebnis der Beitrag wirklich gesenkt werden könnte, würden wir diese Entlastung unserer Beitragszahler sehr begrüßen. Darüber müssen aber die Länder auf Basis eines Vorschlags der KEF entscheiden.“

Auch der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger sagte, dass es zu einer Senkung des Beitrags kommen könne. „In welchem Umfang wir dies vorschlagen können, wissen wir erst, wenn der Kommission neue Berechnungen der Anstalten vorliegen und diese geprüft sind“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch).

Am Mittwoch schaltete sich auch die bayerische Landesregierung in die Debatte ein. „Auf keinen Fall dürfen mögliche Mehreinnahmen als netter Bonus für die Rundfunkanstalten herhalten, und auch Besitzstandsdenken ist fehl am Platz“, sagte Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU) am Mittwoch in München.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte, trotz einer angeblichen Geldschwemme herrsche bei den Öffentlich-Rechtlichen in den Honorartöpfen für freie Journalisten Ebbe. Freiwerdende Redakteursstellen würden nicht mehr besetzt, prangerte der DJV an.

dpa

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