Corona in Hessen: 2G-Regel kommt - Volker Bouffier nennt Details
Bald muss die hessische Corona-Verordnung verlängert werden. Für die nächste Fassung kündigt Ministerpräsident Volker Bouffier Neuerungen an.
Wiesbaden/Frankfurt – Nach dem Vorbild Hamburgs will nun auch das Land Hessen* privaten Unternehmen ermöglichen, Dienstleistungen auf freiwilliger Basis nur Geimpften und Genesenen anzubieten und dafür auf bestimmte Corona*-Schutzmaßnahmen zu verzichten. Das kündigte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung an.
Die sogenannte „2G-Regel“ werde vom für die Corona-Verordnungen zuständigen Kabinett voraussichtlich Anfang kommender Woche beschlossen. Sie soll dann etwa Friseursalons oder Gastronomiebetrieben die Entscheidung ermöglichen, nur noch gegen Corona Geimpften und von dem Virus Genesenen Zutritt zu ihren Räumen zu gewähren. Gäste und Kunden mit einem negativen Test werden dann nicht mehr eingelassen. Dafür dürften dann etwa geringere Abstände gelten oder andere Regeln gelockert werden. Auch andere Bundesländer, etwa Baden-Württemberg, hätten bereits signalisiert, dem Hamburger Beispiel zu folgen und die 2G-Regel einzuführen.
Corona in Hessen: 2G-Regel kommt - Volker Bouffier will weitere Änderungen der Corona-Verordnung
Bouffiers juristischer Einschätzung nach sollte der Rechtssicherheit dieser Regelung nichts im Wege stehen, berichtet die FAZ. Die Begründung: Die privaten Unternehmen haben Hausrecht und dürfen Regeln wie diese deswegen auch selbstbestimmt umsetzen. Aus diesem Grund soll die Einführung der 2G-Regel aber auch ausschließlich eine freiwillige Entscheidung privater Unternehmen sein. Wer weiterhin Getesteten den Zutritt erlauben will, für den bleibt alles beim Alten. Die öffentliche Daseinsvorsorge soll grundsätzlich weiterhin allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen. Das bedeutet: Der Einlass in Busse oder Behörden bleibt grundsätzlich allen möglich.
Zu den weiteren Änderungen, die Bouffier für die Verlängerung der Corona-Verordnung, voraussichtlich Anfang kommender Woche, ankündigt, gehört auch eine grundlegende Anpassung der Abbildung des Pandemiegeschehens in Hessen. So soll nicht mehr nur der Inzidenzwert, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen, als Maßstab für Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus gelten, sondern auch Hospitalisierungsrate und Impfquote.
Das Land Hessen hat seit Montag (06.09.2021) in seinem täglichen Corona-Bulletin aufgeschlüsselt, wie sich die Inzidenzwerte unter Geimpften und Ungeimpften unterscheiden. Demnach liege die Inzidenz in Hessen bei den Ungeimpften über 12 Jahren aktuell bei 291,7, unter Geimpften liege die Inzidenz bei 12,4 (Stand 08.09.2021). (ska)