Diakonie: So kann es nicht weitergehen

Armut nimmt auch in Hessen zu

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Felix Blaser, Referent für Armutspolitik bei der Diakonie in Hessen.

Offenbach - Auch in Hessen nimmt die Zahl der Armen zu. Was Sozialarbeiter dabei immer wieder erschreckt, ist die Betroffenheit von Kindern. Von Peter Schulte-Holtey

Um die Armut zu verstecken, wird bei Schulausflügen Krankheit vorgetäuscht, werden Einladungen zu Kindergeburtstagen nicht ausgesprochen. „So kann es nicht weitergehen“, sagt Felix Blaser, Referent für Armutspolitik bei der Diakonie Hessen, im Interview.

Ist Armut in unserer relativ reichen Gesellschaft denn noch immer ein Thema, das Ihrer Meinung nach ganz oben auf der sozialpolitischen Agenda steht?

Leider nein! Die Armut ist zwar deutlich gestiegen – auch in Hessen wieder auf weit mehr als 900.000 Personen im Jahr 2016. Zu einer merklichen Höherstufung auf der sozialpolitischen Agenda hat diese Zunahme von Armut jedoch bislang leider nicht geführt. Eine Ausnahme stellt dabei die Thematisierung von Kinderarmut dar. Hier haben etliche Parteien – nicht zuletzt aufgrund von starken Initiativen vonseiten vieler Verbände und Organisationen – bemerkt, dass es etwas zu tun gibt. Denn eines ist sicher: Unsere Gesellschaft ist zu reich für arme Kinder.

Wann ist man denn arm?

Ich gehe von der offiziellen Definition von Armut aus, wonach diejenigen Personen als arm gelten, die über so geringe Mittel verfügen, dass sie von der Lebensweise ausgeschlossen sind, die in der Gesellschaft, in der sie leben, als Minimum annehmbar ist. Dabei möchte ich noch eins anfügen: Es geht bei der Frage, wer von Armut betroffen ist, nicht nur darum, statistisch zu erfassen, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens erhält. Es geht auch darum, zu sehen, was es bedeutet, wenn man mit geringen finanziellen Mitteln auskommen muss. 

Welche Gruppen in der Gesellschaft sind denn vorrangig betroffen – Verbände lenken den Blick ja heute vor allem auf Frauen und Alleinerziehende?

Die Hauptrisikogruppen sind nach wie vor dieselben: Erwerbslose, Alleinerziehende, Familien mit zwei und mehr Kindern, Menschen mit Migrationshintergrund sowie Kinder und Jugendliche. Das heißt: Es sind immer noch dieselben Gruppen vorrangig von Armut betroffen wie vor fünf oder zehn Jahren. Und die Armutsgefährdung dieser Gruppen ist im Laufe der Zeit nicht etwa zurückgegangen, sondern durchweg größer geworden. Die Wirksamkeit der Sozialpolitik muss also hinterfragt werden. Armut und Ausgrenzung zu bekämpfen, ist keine Aufgabe unter anderen, sondern eine zentrale Aufgabe staatlichen Handelns.

Es sind also deutliche Warnungen an unsere Gesellschaft – oder?

Wenn der Ausschluss von gesellschaftlicher Teilhabe immer mehr Menschen betrifft, wenn Ausgrenzung sich ausbreitet und die sozialen Rechte nicht realisiert werden können, ist das auch eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie. Angesichts der Zunahme von Armut in Hessen sollte daher bei der Sozialpolitik im Land die Alarmlampe angehen. Denn so kann es nicht weitergehen.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar "Endlich handeln" sowie Viele Frauen von Armut bedroht

Wie nehmen Sie denn die Armut in unserer Region, in Rhein-Main, wahr – ist sie denn sichtbarer geworden? Können Sie Beispiele nennen?

Armut ist schon sichtbarer geworden. Sie nehmen den normal gekleideten Mann mittleren Alters vor sich auf der Straße wahr, wie er seinen Weg geht. Plötzlich stoppt er, wendet sich einem Mülleimer zu und beginnt, darin zu suchen – vermutlich nach Pfandflaschen. Von außen hätten Sie das dem Mann jedoch nie angesehen. Was sich dann einstellt ist häufig eine Irritation. Und die wird häufig auch bemerkbar, wenn man über die Zunahme von Armut berichtet. Viele meinen dann, so schlimm könne die Situation nicht sein. Man würde schon mehr Menschen sehen, die betteln, auf der Straße leben oder nach Pfandflaschen suchen – aber das wären doch nur Einzelfälle.

Und diese Einschätzung ist Ihrer Meinung nach eine Täuschung ... 

Ja! Armut ist kein Lebensumstand, den Menschen gerne sichtbar machen. Im Gegenteil: Armut hat oft mit Ohnmacht und Scham zu tun. Beides wollen wir eher verstecken, als offen zu zeigen. Die amtliche Sozialberichterstattung zeigt jedoch, wie die Armut auch letzthin wieder zugenommen hat – und dass mehr Menschen von ihr betroffen sind, als viele gemeinhin denken.

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Wie sollten Kommunen und Regierung gegensteuern?

Armutsbekämpfung findet auf mehreren Ebenen statt. Ein ganz wichtiger Punkt, zu dem das Land allerdings allenfalls indirekt beitragen kann, ist die Erhöhung der Regelsätze. Was hier den Menschen angeboten wird, reicht hinten und vorne nicht, um in unserer Gesellschaft menschenwürdig zu leben, und das bedeutet eben: nicht von Ausgrenzung betroffen zu sein. Das Land hat deutlich mehr Handlungsmöglichkeiten, wenn es zum Beispiel um die Schaffung beziehungsweise Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum geht. Hier steht eine Menge Arbeit an. In Hessen werden jedes Jahr etwa 20.000 Wohnungen weniger fertiggestellt, als benötigt werden. Günstige Mietwohnungen müssen von der öffentlichen Hand gezielt gefördert werden, vor allem in Ballungsgebieten, in denen der Wohnungsmarkt ohnehin schon angespannt ist.

Wie ist es im Bereich Kinderbetreuung?

Auch dort sollte die Landesregierung nachsteuern. Die kostenfreie Nutzung der Angebote zur Kindertagesbetreuung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings reicht es nicht aus, wenn – wie geplant – davon lediglich sechs Stunden Betreuung am Tag betroffen sind. Das ist zu wenig. Auch auf die Qualität kommt es an. Viele Kitas in Hessen sind notorisch überbelastet. Und das liegt nicht an den handelnden Personen, sondern an den Rahmenbedingungen. Hier steht das Land in der Pflicht, eine angemessene Betreuung zu gewährleisten.

Und die Kommunen, wie können sie helfen? 

Sie können überlegen, ob sie den von Hilfeempfängern zu leistenden Beitrag zum Mittagessen nicht übernehmen. Dieser eine Euro, der von leistungsbeziehenden Familien zu zahlen ist, verursacht häufig eine Ausgrenzung, die nicht sein müsste. Weiter könnte auch über die Einführung von sogenannten Teilhabe-Pässen nachgedacht werden, also Ausweisen, mit denen die Inhaber ein vergünstigtes Monatsticket für den öffentlichen Personennahverkehr erhalten, preisgünstiger ins Schwimmbad oder auch zu Kulturveranstaltungen kommen. Das ist nicht zum Nulltarif zu haben, aber wenn öffentliche Schauspielhäuser und Opern mit Millionen subventioniert werden, sollte das Geld für gesellschaftliche Teilhabe auch an anderer Stelle eingesetzt werden.

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