Partei ohne Köpfe

Nur noch ein Bürgermeister der Region mit CDU-Parteibuch

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Wenn auch nicht überall im Aufwind, so doch zumindest stabil: die regionale CDU bei Kreis-, Land- und Bundestags- sowie Landratswahlen. Anders sieht es dagegen bei der Besetzung der Bürgersessel aus. Hier ist nur noch einer von 13 Amtsinhabern im Kreis ein Christdemokrat.

Offenbach - Ja, wo hängt’s denn? Während die CDU in der Region bei Kreistags-, Landrats, Landtags- und Bundestagswahlen Erfolge feiert oder zumindest stabil steht, siecht sie in der Kommunalpolitik – vor allem bei Bürgermeisterwahlen – seit Jahren vor sich hin. Droht die Volkspartei auf lokaler Ebene „ihr Gesicht“ zu verlieren? Von Michael Eschenauer

Am Abend der Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt Mitte März machte der Kandidat der SPD, Michael Siebel, folgende Feststellung: Es sei der CDU zwar gelungen, durch ihren Verzicht auf einen eigenen Kandidaten den Frontmann der grün-schwarzen Koalition, Jürgen Partsch, zum Sieg zu verhelfen, „fraglich ist nur, was dies langfristig mit der Partei CDU macht.“ Siebel hatte an jenem Abend im März haushoch verloren, aber dennoch die richtige Frage gestellt. Was passiert mit einer Partei, die in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend verblasst? Was passiert mit einer Partei ohne Köpfe?

Auch in der Region bleibt der CDU in jüngster Vergangenheit oft der Platz auf der Brücke verwehrt – zumindest wenn es um die unteren Stufen der demokratischen Exekutive geht. Vor uns liegt ein Atlas der Fehler, verpassten Chancen und lauen Versuche.

In Seligenstadt stellt die CDU zwar die stärkste Fraktion, ist aber nicht am aktuell regierenden Bündnis von SPD, FDP und Freien Wählern beteiligt. Auch bei den Bürgermeisterwahlen geht die Partei regelmäßig – wenn auch wie beim letzten Mal knapp – „baden“. Ihre Bürgermeisterkandidaten können sich seit vielen Jahren nicht mehr durchsetzen. An der Verwaltungsspitze steht Daniell Bastian, ein FDP-Mann.

In Mainhausen, früher ein Stammland der CDU, verfügt die SPD mit Ruth Disser über eine seit 13 Jahren nicht zu stürzende Bürgermeisterin mit einer absoluten Mehrheit der SPD im Rücken.

Rodgau dient immer wieder als Beispiel für eine hausgemachte Schwäche der Christdemokraten: Nach dem Bruch mit ihrem Bürgermeister Alois Schwab im Jahre 2008 ist die Partei gespalten, fiel von 47,7 Prozent bei der Kommunalwahl 2006 auf 29,3 Prozent vergangenes Jahr. In der Stadt der 30 Jahre währenden satten CDU-Mehrheiten regiert ein Bündnis aus SPD, Grünen, Rodgauer Liste und FDP. Bürgermeister ist seit 2010 der SPD-Mann Jürgen Hoffmann.

In Rödermark ist die CDU zwar stärkste Fraktion im Bündnis mit der Alternativen Liste/Grüne, auf dem Stuhl des Bürgermeisters sitzt aber mit Roland Kern seit 2005 ein Grüner.

In Mühlheim, Obertshausen und Heusenstamm haben Daniel Tybussek (SPD), Roger Winter (unabhängig) und Halil Öztas (SPD) die Kommandogewalt inne, auch wenn die CDU durch ihre Beteiligung an den Großen Koalitionen in Mühlheim und Obertshausen Gestaltungsmacht aufgebaut hat.

Dietzenbach wird seit 2009 von Ex-CDU-Mann Jürgen Rogg geführt, der als Unabhängiger die Wahlen gewann. Die CDU ist als stärkste Fraktion in Koalition mit der SPD und dem Bündnis WIR-Bürger für Dietzenbach immerhin Co-Handlungsträger der Kommunalpolitik in der Kreisstadt.

Mit Dieter Zimmer steht in Dreieich ein SPD-Mann in der ersten Reihe.

In Langen reiht sich mit Frieder Gebhardt erneut ein Sozialdemokrat in die seit 1945 ununterbrochene Abfolge von SPD-Bürgermeistern.

In Egelsbach das gleiche Bild: Mit Jürgen Sieling steht ebenfalls ein „Roter“ vorne.

In Neu-Isenburg steht der unabhängige Herbert Hunkel unangefochten an der Spitze. Er kandidierte aber für die CDU. Die SPD verzichtete 2015 wegen der großen Popularität des Bürgermeisters auf einen eigenen Kandidaten und rief zur Wahl von Hunkel auf.

Auch in Hanau und Offenbach haben mit Claus Kaminsky und Horst Schneider die Oberbürgermeister ein SPD-Parteibuch.

Die Wallfahrtsstadt Dieburg war für die CDU nach dem Krieg jahrzehntelang eine sichere Bank. Doch auch hier bröckelt die Zustimmung. Zwar ist die Union mit 38,8 Prozent der Stimmen nach der jüngsten Kommunalwahl 2016 weiter die stärkste Fraktion im Stadtparlament, sie hat aber gegenüber 2006 (45,7 Prozent) in zehn Jahren fast sieben Prozent verloren. Zudem hat es die Dieburger CDU bei der Bürgermeister-Direktwahl am 12. März dieses Jahres zum dritten Mal in Folge nicht geschafft, ihren Kandidaten durchzubringen, und musste mit Frank Haus erneut einem Parteilosen zum Einzug ins Rathaus gratulieren. Pikant am Rande: Haus war lange Jahre Mitglied bei der CDU. Der Landkreis Darmstadt-Dieburg wird traditionell von der SPD regiert.

Im Main-Kinzig-Kreis ließ der SPD-Landratskandidat Thorsten Stolz vor wenigen Wochen seine CDU-Konkurrentin Srita Heide mit 57,9 Prozent hinter sich. Die Main-Kinzig-CDU bot einen desaströsen Gesamteindruck.

Eine Imagedividende durch öffentliche Präsenz kann man lediglich in der christdemokratischen Hochburg Hainburg einstreichen. Hier operiert CDU-Mann Alexander Böhn mit einer stabilen und absoluten Mehrheit im Rücken. Ähnliches gilt für den Kreis Offenbach, wo seit 2004 eine Große Koalition und seit 2009 Landrat Oliver Quilling dafür sorgen, dass das CDU-Logo nicht völlig verblasst.

Bürgermeister und Landräte aus der Region

Fazit: In den 13 Städten und Gemeinden des Kreises Offenbach gibt es nur einen christdemokratischen Bürgermeister; die SPD stellt in sieben Städten den Verwaltungschef, unabhängige Politiker sitzen auf drei, Grüne sowie FDP auf je einen Chefsessel. Vor rund zehn Jahren stellte die CDU noch neun von 13 Bürgermeistern in der Region.

Immerhin mischt die CDU in diversen Koalitionen der Region mit. Das ermöglicht zwar eine Umsetzung christdemokratischer Positionen in der Kommunalpolitik. Ein bekanntes Gesicht, ein Konzept, das sich in einer Person manifestiert, lässt sich so aber nur schwer aufbauen. Für viele Bürger bleibt eben „der Bürgermeister“ die entscheidende Projektionsfläche dessen, was in ihrer Gemeinde an politischen Misserfolgen und Erfolgen zusammenkommt. Angesichts dieser Lage erstaunt es umso mehr, dass die CDU immer wieder auf eigene Kandidaten verzichtet hat oder nicht in der Lage war, schlagkräftiges Personal in die politische Arena zu schicken.

Überraschend ist die Stärke der CDU auf einem anderen, „höheren“ Politik-Feld: In allen vier Landtagswahlkreisen der Region inklusive Offenbach-Stadt wurden ihre Kandidaten direkt gewählt. Und auch in den beiden Bundestagwahlkreisen der Region schickten die Wähler die Kandidaten der Union direkt nach Berlin.

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