Städte verdienen an Straßencafés mit

Draußen Kännchen - und Gebühren

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Außengastronomie wie hier am Offenbacher Wilhelmsplatz ist eine feine Sache – auch für die Stadtkämmerei. 

Offenbach/Hanau - Für ihre Straßencafés werden hessische Wirte teils kräftig zur Kasse gebeten.

Die Städte und Gemeinden erheben Gebühren von einigen Cent bis zu mehr als zehn Euro pro Quadratmeter und Monat, wenn Gastronomen Tische und Stühle öffentlich auf den Straßen aufstellen.

Straßencafés in Hessen sind beliebt – auch bei den Kassenwarten der Kommunen. Städte und Gemeinden bitten Gastwirte zur Kasse, wenn sie Tische und Stühle im öffentlichen Raum aufstellen und Kännchen, Kuchen und Co. servieren.

Dem hessische Hotel- und Gaststättenverband Dehoga zufolge verlangen ausgewählte Kommunen zwischen 50 Cent und 16 Euro pro Quadratmeter – zu viel aus Sicht von Wirten. Der Dehoga fordert die Abschaffung der Sondernutzungsgebühren.

„Sicher profitiert das Gastgewerbe von der Nutzung des öffentlichen Raums“, teilte der Verband mit, nachdem in Gießen eine drastische Gebührenerhöhung für Wirbel gesorgt hatte. „Gleichzeitig partizipieren die Städte und Kommunen über Gewerbe- und Einkommenssteuer am wirtschaftlichen Erfolg Gewerbetreibender. Sondernutzungsgebühren stellen somit eine doppelte Belastung dar und gehören abgeschafft.“

Der Hessische Städtetag lehnt die Forderung ab: „Sondernutzungsgebühren sind quasi die Miete für die Nutzung des öffentlichen Raums“, sagt Ben Michael Risch, Leiter des Referats Finanzen beim Städtetag. Damit würden Kosten etwa für die Reinigung der Plätze gedeckt. Zudem gehe es um die Gleichbehandlung anderer, die keine Außenbewirtschaftung haben oder diese auf privaten Grundstücken betreiben. Doch sollten die Gebühren mit Augenmaß festgesetzt werden – erstens, weil Außengastronomie zur Belebung erwünscht sei, zweitens, weil hohe Preise Unternehmer nicht abschrecken sollen.

Dieses Augenmaß ließ die Stadt Gießen aus Sicht von Wirten vermissen. Die Kommune hob mit einem im Juni getroffenen Beschluss des Stadtparlaments die Preise je nach Lage auf bis zu acht Euro pro Quadratmeter und Monat an – vorher galten einheitlich drei Euro. Gastronomen waren sauer: Damit sei die Gießener City teurer als die Frankfurter Einkaufsmeile Zeil. Die Stadt argumentiert damit, dass die Gebühren zehn Jahre lang nicht erhöht worden seien. „Wir wollen Außengastronomie, sie ist wichtig zur Belebung der Innenstädte“, sagt Sprecherin Claudia Boje. Doch Kommunen seien verpflichtet, ihre Gebühren der Kostenentwicklung anzupassen. Nach der Kritik hat der Magistrat jedoch Versäumnisse eingeräumt und angekündigt, die Höhe der Gebühren zu überdenken. Eine Anpassung müsse sein, man wolle die Gastronomie aber wirtschaftlich „nicht erdrosseln“.

In Hessens größter Stadt Frankfurt wurden die Gebühren nach Angaben des Amts für Straßenbau und Erschließung zuletzt 1998 erhöht. Für Biergärten in Fußgängerzonen und „besonders gestalteten Straßen in der Innenstadt“ müssen Gastronomen monatlich 2 Euro pro Quadratmeter zahlen, in allen anderen Straßen sind es 1,25 Euro. Die Genehmigung müssen sie Jahr für Jahr neu beantragen. Wer den Antrag zum ersten Mal stellt, zahlt 95 Euro, bei einem Folgeantrag sind 20 Euro fällig. Aktuell sei keine Erhöhung der Gebühren geplant.

In Hessens Landeshauptstadt Wiesbaden gibt es ebenfalls verschiedene Preiszonen. In der günstigsten sind 8 Euro fällig, in der teuersten 15 Euro – jeweils pro Quadratmeter und Jahr, wie die Stadt mitteilt.

Diese kulinarischen Höhepunkte bietet der Wilhelmsplatz

Gastronomen in Hanau berappen im Monat fünf Euro pro Quadratmeter, mindestens aber 30 Euro, teilt die Stadt auf Anfrage unserer Zeitung mit. Genehmigungen müssen jedes Jahr neu beantragt werden. Die Gebührenpflicht greift von April bis September. Gebührenfrei ist dagegen die Zeit von Oktober bis März. Änderungen sind zurzeit nicht geplant.

In Offenbach kostet das Aufstellen von Tischen und Stühlen pro Quadratmeter 2,50 im Monat – von April bis September. Genehmigungen werden jährlich neu erteilt. Von Oktober bis März zahlen Wirte nur einen Euro monatlich. Erhöhungen sind derzeit nicht absehbar, heißt es seitens der Stadt gegenüber dieser Zeitung. (dpa/soh)

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