Europawahl 2019: Alles, was Sie wissen müssen
Am 26. Mai findet die Europawahl statt. Wer darf wählen, welche Parteien treten an, und was sagen die Umfragen? Wir haben die wichtigsten Fakten für Sie zusammengefasst.
Frankfurt/Berlin/Brüssel - Europa wählt zum neunten Mal ein neues EU-Parlament. Sie wissen noch nicht, ob und wen Sie wählen sollen? Wir zeigen, welche Parteien antreten, was die Umfragen sagen und wer überhaupt wählen darf.
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Wann findet die Europawahl 2019 statt?
Die Wahl zum EU-Parlament findet alle fünf Jahre statt. Für die Europawahl 2019 ist ein Zeitraum von vier Tagen anberaumt, also vom 23. bis 26. Mai 2019. Der Grund für diese lange Wahl sind die unterschiedlichen Wahl-Gewohnheiten der einzelnen EU-Länder. So wird beispielsweise in Großbritannien und den Niederlanden immer donnerstags gewählt. In den meisten EU-Staaten wird aber üblicherweise am Sonntag gewählt. Somit findet hierzulande die Europawahl am 26. Mai 2019 statt.
Wer ist bei der Europawahl 2019 wahlberechtigt?
Jeder EU-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist, darb bei der Europawahl 2019 seine Stimme abgeben. Einige Ausnahme: Österreich. Dort dürfen bereits 16-Jährige an der Wahl teilnehmen. Wer in Deutschland wählen will, muss mindestens drei Monate seinen Hauptwohnsitz in Deutschland haben und in einem Wählerverzeichnis geführt sein. Für die Europawahl 2019 sind rund 400 Millionen EU-Bürger wahlberechtigt.
Welche Parteien treten in Hessen zur Europawahl 2019 an?
In Hessen treten insgesamt 40 Parteien mit einer Wahlliste an. Im folgenden haben wir die Parteien aufgezählt:
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CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, AfD, Freie Wähler, ÖDP, Piratenpartei, Die PARTEI, LKR, Familien-Partei, Tierschutzpartei, Graue Panther, Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen), Tierschutz hier!, Der Dritte Weg, NPD, Die Rechte, Partei für Gesundheitsforschung, Deutsche Kommunistische Partei Deutschlands, Die Violetten, Volt Deutschland, Die Humanisten, Demokratie durch Volksabstimmung, Sozialistische Gleichheitspartei, Menschliche Welt, Bündnis Grundeinkommen, Partei für die Tiere, Neue Liberale, Demokratie in Europa, ÖkoLinX, Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG), Tierschutzallianz, Bündnis C – Christen für Deutschland, MLPD, Bayernpartei, Europäische Partei LIEBE, Die Frauen, Demokratie Direkt.
Wie läuft die Europawahl 2019 ab?
Die meisten der oben genannten Parteien haben eine bundesweite Wahlliste. Insgesamt 64 Millionen Deutsche können über insgesamt 96 Sitze im EU-Parlament abstimmen. Eine Besonderheit: Bei der Wahl zum Europaparlament gibt es in Deutschland keine 5-Prozent-Hürde. Jeder Wähler hat nur eine Stimme.
Die Wahlbeteiligung bei Europawahlen ist traditionell geringer als bei einer Bundestags- oder Landtagswahl. Auch in Hessen lag sie 2014 mit 42,2 Prozent deutlich unter der der Bundestagswahl ein Jahr zuvor (73,2 Prozent).
Bei der Europawahl 2019 gibt es keinen bundesweiten Europawahl-Stimmzettel. Jedes Bundesland hat aber ein einheitliches Formular. Die Parteien werden hier danach aufgelistet, wie gut sie bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren abgeschnitten haben. Darunter werden die neu dazugekommenen Parteien alphabetisch aufgelistet.
Warum ist die Europawahl nicht in allen Ländern gleich?
Die Europawahl ist allgemein, unmittelbar, frei, geheim – aber nicht in allen Ländern gleich. Innerhalb ihres Landes zählt jede Stimme gleich viel, aber nicht für das Ergebnis der Europawahl insgesamt. Hinzu kommt, dass viele EU-Staaten eine Sperrklausel haben, die von 1,8 Prozent auf Zypern, bis zur allgemein bekannten 5-Prozent-Hürde reicht. In Deutschland gibt es diese noch nicht. Ab der Wahl im Jahr 2024 soll sich das allerdings ändern.
Auch die Zahl der Abgeordneten ist nicht proportional zu dessen Einwohnerzahl. Deutschland hat mit 96 zwar die meisten Abgeordneten, ein deutscher EU-Parlamentarier vertritt aber deutlich mehr Einwohner als beispielsweise ein zypriotischer. Der Grund dafür ist einfach. Eine gewisse Zahl an Abgeordneten ist nötig, um das Parteienspektrum eines Landes zu repräsentieren. Deshalb haben die Kleinstaaten wie Zypern auch eine gewisse Anzahl an Parlamentariern, die nicht proportional zur Einwohnerzahl ist.
Welche Fraktionen gibt es im EU-Parlament?
Im aktuellen EU-Parlament teilen sich die Parteien in neun Fraktionen auf. Die kleinste Fraktion sind die "Fraktionslosen":
- "Europäische Volkspartei" (EVP): 215 Sitze - hier sitzen CDU und CSU.
- “Progressive Allianz der Sozialdemokraten” (S&D): 189 Sitze - hier sitzt die SPD.
- “Europäische Konservative und Reformer” (ECR): 73 Sitze - hier sitzen Politiker der AfD-Abspaltung Alfa von Bernd Lucke.
- “Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa” (Alde): 69 Sitze - hier sitzt die FDP.
- „Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken“ (GUE/NGL): 52 Sitze - hier sitzen Politiker der Linke.
- “Die Grünen/Europäische Freie Allianz (EFA): 50 Sitze - hier sitzen die Grünen.
- “Europa der Freiheit und der direkten Demokratie” (EFDD): 44 Sitze - hier sitzen AfD-Politiker.
- “Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF): 39 Sitze, hier ist ein Politiker von Die Blauen von Frauke Petry.
Was sagen die Umfragen in Hessen?
Infratest hat ganz aktuell den Hessentrend für April zur Europawahl 2019 veröffentlicht. Demnach bekäme die CDU 27 Prozent, die SPD 19 Prozent, die Grünen 21 Prozent, die AfD 12 Prozent, die Linke 4 Prozent, die FDP 8 Prozent und Andere 8 Prozent der Stimmen.
Zum Vergleich: 2014 erhielt die CDU 30,6 Prozent der Stimmen, die SPD 30,3 Prozent, die Grünen 12,9 Prozent, die AfD 9,1 Prozent, die Linke 5,6 Prozent und die FDP 4,1 Prozent.
Von Melanie Bäder
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