Chancen und Risiken der Kameras

Hessen baut seine Videoüberwachung aus

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Öffentliche Plätze und Straßen in Hessen werden zunehmend mit Video überwacht. Ein Ausbau der Videoüberwachung ist unter anderem in Frankfurt vorgesehen. Landesweit gibt es insgesamt 143 Kameras in 16 Städten.

Wiesbaden - Die Videoüberwachung gilt bei Politikern und Polizei als wirksames Mittel gegen Verbrechen. Daher wächst die Zahl der Kameras in Hessen. Für Datenschützer wird oft zu leichtfertig darüber entschieden. Von Göran Gehlen 

Videoüberwachung ist ein Eingriff in Grundrechte. Dennoch wird in Hessens Städten immer öfter über Kameras diskutiert – und nach Ansicht von Datenschützern oft leichtfertig darüber entschieden. Mal sind Taschendiebstähle die Begründung, mal die Vermutung, dass Verbrechen auf einem Platz besprochen werden. „Wir beobachten, dass die Gründe, warum Plätze videoüberwacht werden, häufig sehr grenzwertig sind“, sagt Barbara Dembowski, Referatsleiterin beim Hessischen Datenschutzbeauftragten.

Mit ihren Bedenken bleiben die Datenschützer oft allein. Denn Sicherheitsbehörden und Politikern gilt die Überwachung mit elektronischen Bildern als effektiv. 143 Kameras an öffentlichen Straßen und Plätzen in 16 Städten gibt es nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) in Hessen. Angeschlossen sind sie an 20 Überwachungsanlagen. Die Tendenz ist steigend: In vielen Städten ist die Überwachung ausgebaut worden oder soll es werden.

In Frankfurt gibt es bisher sechs fest installierte Kameras an öffentlichen Plätzen. „Diese werden derzeit einer Modernisierung unterzogen“, so Cornelia Kops, Sprecherin der Stadt. Weitere Geräte im Bahnhofsviertel, an der Hauptwache und im Allerheiligenviertel seien geplant. An der Effektivität hat die Stadt keine Zweifel: „Fest installierte Anlagen zur Bildübertragung leisten seit Jahren nachweislich einen nicht unerheblichen Beitrag zur Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung“, betont Kops.

In Kassel gibt es an der Haupteinkaufsstraße Kameras an drei Standorten. Nach dem Wunsch der Stadt sollen noch mehr elektronische Augen das Geschehen überwachen. „Die Stadt ist in intensiven Gesprächen mit dem Polizeipräsidium Nordhessen, um die Videoüberwachung an neuralgischen Orten in der Oberen und Unteren Königsstraße auszuweiten“, so ein Sprecher.

Neben der Aufklärung von Straftaten erhöhe ein solcher Schritt das Sicherheitsgefühl der Menschen in der Innenstadt. Während in Kassel geplant wird, ist Fulda weiter: Zum Weihnachtsmarkt geht eine neue Videoüberwachung in Betrieb. Kontrolliert werden Universitäts- und Borgiasplatz. Drei Standorte mit mehreren Kameras gebe es damit, sagt Stadtsprecher Johannes Heller. Die Erfahrungen mit Videoüberwachung seien „sehr positiv“.

Laut LKA gilt hessenweit: mehr Kameras, weniger Verbrechen. „Gemessen an den Fallzahlen vor der Einrichtung der Videoüberwachung sind Rückgänge um teilweise über 30 Prozent zu verzeichnen“, so ein Sprecher. In den vergangenen Jahren sei es im Zusammenhang mit Videoüberwachung „zu mehreren hundert gefahrenabwehrenden Maßnahmen“ gekommen. Darunter fallen Platzverweise und Durchsuchungen, Personen wurden in Gewahrsam genommen. Bei hunderten Straftaten hätten die Kameras Ermittlungserfolge gebracht.

Nach kriminologischen Erkenntnissen könnten Täter nicht einfach durch einen Ortswechsel den Kameras ausweichen, sagt Schulte. Die Gelegenheit zur Tat und das nötige Milieu ließen sich oft nicht in andere Räume übertragen. So treibt das Land die Überwachung voran und gibt Zuschüsse zu Kameras.

Dass Videoüberwachung effektiv sein kann, stellen Datenschützer nicht infrage. Auch Datensicherheit sei in der Regel gewährleistet. „Wir gehen zudem davon aus, dass die vom LKA empfohlene maximale Aufbewahrungsdauer von zehn Tagen meist eingehalten wird“, sagt Dembowski. Doch komme der Ruf nach Kameras „zu schnell, obwohl man nicht immer davon ausgehen kann, dass die Missstände damit zu beseitigen sind“. (dpa)

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