Sozialdemokraten richten sich auf die Opposition ein

Hessen-SPD setzt auf Schäfer-Gümbel

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Thorsten Schäfer-Gümbel bleibt Chef der Hessen-SPD.

Darmstadt - Ein Wundenlecken war es nicht. Während CDU und Grüne in Hessen auf das gemeinsame Regieren zusteuern, richtet sich die verschmähte SPD in der Opposition ein. Und den meisten Genossen auf dem Landesparteitag in Darmstadt scheint es ganz recht zu sein. Von Petra Wettlaufer-Pohl 

„Mit Wundenlecken allein wäre die SPD nie 150 Jahre alt geworden“, rief Gernot Grumbach zu Beginn des Parteitags in Darmstadt, und damit hatte der südhessische Bezirksvorsitzende offensichtlich den Ton des Treffens angeschlagen. Trotz der Enttäuschung, in Hessen erneut in die Opposition gehen zu müssen, zeigte sich die SPD selbstbewusst: Ihren Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel bestätigten sie mit 94,9 Prozent, nachdem er seinen Genossen in einer engagierten Rede Mut gemacht hatte für die nächsten fünf Jahre.

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Natürlich sei er enttäuscht, dass es nicht zu einer SPD-geführten Landesregierung gekommen sei, sagte der 44-Jährige. Die SPD habe das Land sozialer und gerechter machen wollen und habe ihre Maßstäbe zu keinem Zeitpunkt aufgegeben. Sie werde der schwarz-grünen Koalition deshalb genau auf die Finger schauen: „Schwarz-grün wird eine Koalition des sozialen und infrastrukturellen Stillstandes sein, aber Jammern hilft nicht.“ Die SPD werde die Oppositionsrolle annehmen und er verspreche alles dafür zu tun, dass die kommenden fünf Jahre die letzten Oppositionsjahre für die hessische SPD sein würden.

Rot-grün, so Schäfer-Gümbel, habe eine Gestaltungsmehrheit angestrebt, Schwarz-Grün sei ein Machtbündnis. Der SPD-Vorsitzende warnte die Grünen vor „Rechtfertigungslegenden“ wie der, nur mit Schwarz-Grün werde sich am Ausbau des Frankfurter Flughafens etwas ändern. Vieles wäre der SPD mit der CDU gelungen, sagte Schäfer-Gümbel, doch an manchen Stellen habe sich gezeigt, dass für die CDU Fortschritt bedeute, „beim rückwärtsgehen nicht zu stolpern“. Die Linke habe sich als nicht regierungsfähig erwiesen und auch mit den Grünen gebe es durchaus Differenzen, „das ist nicht der 27. Unterbezirk der SPD“.

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Die Auffassung vieler Beobachter, Schäfer-Gümbel habe die große Koalition in Hessen durch seine Zögerlichkeit verschuldet, teilte die Partei offensichtlich nicht: „Ich bin Thorsten Schäfer-Gümbel und (Generalsekretär, d. Red.) Michael Roth dankbar, dass sie uns nicht bedingungslos an die Macht verkauft haben“, sagte Europaparlamentarier Udo Bullmann. Und Juso-Vize Melanie Haubrich meinte, sie sei erleichtert, dass die SPD nicht über eine große Koalition in Hessen habe entscheiden müssen. Anders sah es auf Bundesebene aus: Schäfer-Gümbels Appell, dem Koalitionsvertrag mit der Union dort zuzustimmen, konnte sogar die Gießenerin Haubrich folgen, deren Juso-Bezirksverband dezidiert anderer Meinung ist. Der SPD sei in diesen Verhandlungen mehr gelungen, als man mit dem 25-Prozent-Wahlergebnis habe erwarten können.

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