Hessisches Landeskriminalamt

Bedrohung von Politikern - Polizei prüft und bewertet Gefahrenlage

Beispiele aus Hessen zeigen, dass nicht nur Bundespolitiker, sondern auch Kommunal- und Kreispolitiker bedroht werden. Grundsätzlich werde laut dem Hessischen Landeskriminalamt bei Bedrohungen von Personen des öffentlichen Lebens zunächst eine Gefahreneinschätzung vorgenommen.
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Beispiele aus Hessen zeigen, dass nicht nur Bundespolitiker, sondern auch Kommunal- und Kreispolitiker bedroht werden. Grundsätzlich werde laut dem Hessischen Landeskriminalamt bei Bedrohungen von Personen des öffentlichen Lebens zunächst eine Gefahreneinschätzung vorgenommen.

Beispiele aus Hessen zeigen, dass nicht nur Bundespolitiker, sondern auch Kommunal- und Kreispolitiker bedroht werden. Grundsätzlich werde laut dem Hessischen Landeskriminalamt bei Bedrohungen von Personen des öffentlichen Lebens zunächst eine Gefahreneinschätzung vorgenommen.

Wiesbaden – Meist sind es bekanntere Bundes- und Landespolitiker, die bedroht werden. Doch Beispiele aus Hessen zeigen, dass auch Kommunal- und Kreispolitiker betroffen sind. So geriet der ehemalige Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Erich Pipa (SPD), immer wieder in den Fokus Rechtsradikaler. Beim Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) blieb es nicht bei Drohungen, er wurde im Juni ermordet. Wegen des umstrittenen Baus eines Logistikzentrums hatte zuletzt der Bürgermeister im mittelhessischen Lich einen Drohbrief erhalten.

Bei Bedrohungen von Personen des öffentlichen Lebens zunächst Gefahreneinschätzung

Ob noch weitere hessische Kommunalpolitiker betroffen sind, konnte das Hessische Landeskriminalamt (LKA) mit Verweis auf die zuständigen Staatsanwaltschaften nicht beantworten. Grundsätzlich werde bei Bedrohungen von Personen des öffentlichen Lebens zunächst eine Gefahreneinschätzung vorgenommen, teilte ein LKA-Sprecher mit. „Diese Bewertungen sind immer Einzelfallbetrachtungen“, erläutert er. „Im Ergebnis der Bewertung wird geprüft, ob beziehungsweise welche polizeilichen Maßnahmen erforderlich sind.“ Außerdem werde den betroffenen Personen ein Sicherheits- und Verhaltensgespräch angeboten, das entweder durch das LKA oder die örtlich zuständige Polizeidienststelle erfolge. 

nb

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