Auf Streife im Internet

Polizei Hessen kämpft gegen Hetzbotschaften in sozialen Netzwerken

Offenbach -  Gerüchte, Hass, Beleidigungen: Durch die Anonymität im Internet verlieren manche Nutzer sogenannter sozialer Netzwerke alle Hemmungen. Die hessische Polizei reagiert – und zeigt online höhere Präsenz. Von Tamara Schempp

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Daher bekämpfen Gesetzeshüter Straftäter auch in Online-Netzwerken. Seit drei Jahren sind die sieben hessischen Polizeipräsidien mit insgesamt 21 Accounts bei Facebook, Twitter, YouTube und Instagram aktiv. Bundesweit gibt es etwa 300 solcher Auftritte, wie eine Umfrage der Fachhochschule Polizei in Brandenburg ergab.

Die hessischen Social-Media-Teams überprüfen auf ihren Seiten veröffentlichte Kommentare auf Rechtswidrigkeit. Fällt ein Text negativ auf, bewerten die Beamten, ob ein Gesetzesverstoß vorliegt. Je nach Tatbestand gibt das Team den Kommentar an die dafür zuständige Dienstelle weiter: So zum Beispiel Volksverhetzung an den Staatsschutz oder Beleidigung an die Ermittlungsgruppe der Schutzpolizei. Wird der Verdacht bestätigt, ermittelt die Staatsanwaltschaft. Eine Statistik über die Häufigkeit solcher Verfahren gibt es laut des Hessischen Landeskriminalamtes (LKA) nicht.

Viel Lob für ihren Kampf gegen Hass im Netz erntete bislang die im Dezember gegründete „Internet-Streife“ in Sachsen-Anhalt. Zwölf Polizeibeamte „patrouillieren“ dort im Online-Angebot. „Wir wollten nicht nur auf Hinweise reagieren, sondern wie auf der Straße auch im Netz Streife fahren“, sagt Andreas von Koß vom LKA Sachsen-Anhalt. Zahlen zum Projekt liegen noch nicht vor.

Ähnlich gehen die Polizisten in Hessen vor. „Wir haben die Taskforce Internet. Die ist nichts anderes als eine Streife im Netz“, sagt Christoph Schulte, Sprecher des Hessischen LKA. Das Team der Taskforce kämpft gegen Internetkriminalität und unterstützt die Sachbearbeiter bei der Suche nach den Menschen hinter den Profilen, sobald sich diese auf den Plattformen strafbar machen.

Wenn die Polizei online Präsenz zeigt, geht es nicht allein um Strafverfolgung. In den Netzwerken beantworten die Beamten Fragen, geben Blitzermeldungen heraus und erlauben Blicke hinter die Kulissen ihrer Arbeit. Anke Vitasek betreut seit September 2016 die Facebook-, Twitter- und Instagram-Auftritte der Polizei Südosthessen. Ihre Einschätzung beim privaten Surfen: Der Ton im Internet wird schärfer. Für die von ihr betreuten Seiten kann sie das jedoch nicht bestätigen. „Es gibt Themen, die berühren die Gemüter mehr als andere. Aber das ist in jeder Diskussionskultur so.“

Rubriklistenbild: © dpa

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