Neue Maßnahmen

Hessen schafft Beherbergungsverbot ab: „Nicht als zielführend erwiesen“

In einigen Bundesländern wurde das Beherbergungsverbot bereits gekippt. Nun fällt das umstrittene Verbot auch in Hessen.

  • In Hessen galt seit Sommer ein Beherbergungsverbot.
  • Mehrere Bundesländer haben das Verbot bereits gekippt.
  • Nun fiel auch in Hessen das umstrittene Verbot.

Update vom Montag, 19.10.2020, 14.05 Uhr: Hessen schafft das Beherbergungsverbot für Reisende aus innerdeutschen Corona-Hotspots ab. Es habe sich „nicht als zielführend erwiesen“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden und fügte hinzu, dass es nicht zweckmäßig und im Zweifel juristisch nicht haltbar sei.

In Hessen galt seit Sommer ein Beherbergungsverbot. Diese Regel im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus gab es nicht bundesweit. Als Gebiete mit erhöhten Infektionsgefahren gelten Regionen, in denen binnen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner aufgetreten sind.

Wiesbaden: Abschaffung des Beherbergungsverbots in Hessen geplant

Erstmeldung vom 16.10.2020: Wiesbaden – Nachdem Bund und Länder sich bei einer Zusammenkunft am Mittwoch auf kein einheitliches Vorgehen einigen konnten, plant nun auch Hessen die Abschaffung des Beherbergungsverbots für Reisende aus innerdeutschen Corona-Hotspots. Wie die Staatskanzlei in Wiesbaden mitteilt, stehe die geplante Abschaffung des seit Juli bestehenden Beherbergungsverbots bereits auf der Tagesordnung für eine Sitzung des Corona-Kabinetts am kommenden Montag. Während nördliche Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern oder Schleswig-Holstein weiterhin an dem Beherbergungsverbot festhalten wollen, hatten Gerichte in Baden-Württemberg und Niedersachsen die dortigen Regelungen gekippt.

Bouffier: Einheitliche Beschlüsse zur Eindämmung des Corona-Virus für Hessen immens wichtig

Auf der Sitzung in Wiesbaden soll auch über die konkrete Umsetzung der Beschlüsse des Treffens der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin beraten werden. Zur Bekämpfung der rasanten Ausbreitung in deutschen Corona-Hochburgen hatten diese sich am Mittwoch auf eine Verschärfung der bislang geltenden Maßnahmen geeinigt. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte diese einheitlichen Beschlüsse als „immens wichtig“ bezeichnet. Dadurch entscheide sich, ob das Land weiterhin gut durch die Corona-Pandemie komme.

Bereits ab nächster Woche könnte das hessische Beherbergungsverbot wieder Geschichte sein.

Strengere Maßnahmen bereits ab 35 Corona-Neuinfektionen

Aus der hessischen Staatskanzlei in Wiesbaden heißt es: „Das bestehende und gut funktionierende hessische Eskalationsstufenkonzept soll dazu ergänzt und angepasst werden“. So soll künftig die Schwelle für strengere Maßnahmen gesenkt werden und bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen greifen, statt bisher erst bei 50. Ebenfalls sollen in diesen Fällen zur weiteren Eindämmung des Corona-Virus die Maskenpflicht ausgeweitet, die Gästezahl bei privaten Feiern weiter begrenzt und eine Sperrstunde für die Gastronomie eingeführt werden.

Hessische Staatskanzlei: Lokal und regional auf Corona-Ausbrüche reagieren

Bereits am Donnerstag hatten sich die von der Corona-Pandemie derzeit besonders betroffenen Städte und Landkreise in der Rhein-Main-Region auf weiterreichende Maßnahmen verständigt. Darunter eine 14-tägige Maskenpflicht in weiterführenden Schulen. „Dies entspricht der Linie in Hessen: Auf lokale und regionale Ausbrüche kann jederzeit lokal und regional reagiert werden“, kommentiert die Hessische Staatskanzlei in Wiesbaden die Verschärfung der Corona-Maßnahmen.

In der Vergangenheit sind manche Hotels in Hessen über das bislang geltende Beherbergungsverbot in der Corona-Krise hinausgegangen*. Einem Paar aus Frankfurt ist genau das zum Ärgernis geworden. (Von Joel Schmidt mit dpa)*fr.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Rubriklistenbild: © Sven Hoppe/dpa

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