Niederlage für Samsung im Streit mit Apple

Den Haag - Im Patentstreit mit dem US-Rivalen Apple hat der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung in den Niederlanden eine Niederlage erlitten. iPhones und iPads dürfen weiter verkauft werden.

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Ein Gericht in Den Haag lehnte am Freitag den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ab, die Apple den Verkauf von iPhones und iPads untersagen sollte. Das Gericht folgte Samsungs Argumentation nicht, dass Apple in seinen Geräten geschützte Funktechnologie ohne Lizenz verbaut habe.

Da es sich um einen akzeptierten Industriestandard handele, habe Samsung die Pflicht, Apple ein faires, vernünftiges und nicht diskriminierendes Lizenzangebot zu machen, entschied das Gericht.

dapd

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