„In Endphase der Vergabe“

2016 soll Baustart für Polizeipräsidium sein

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Seit nunmehr drei Jahren ist das Gelände auf dem Buchhügel freigeräumt. Im ersten Halbjahr 2016 soll dort mit dem Neubau des Polizeipräsidiums begonnen werden.

Offenbach - Nach mehr als zehn Jahren enttäuschter Erwartungen steht einem Neubau des Polizeipräsidiums auf dem Buchhügel offenbar nichts mehr im Wege. Von Matthias Dahmer 

Der Kaufvertrag über das 3,8 Hektar große Areal zwischen dem Land Hessen und dem inzwischen gefundenen privaten Partner, das kann Oberbürgermeister Horst Schneider gestern verkünden, wird im November notariell besiegelt. Beim für das Projekt zuständigen Hessischen Immobilienmanagement in Wiesbaden hält man sich mit Details noch zurück. Sprecherin Ate Plies bestätigt auf Anfrage lediglich, dass mit einem Beginn der Bauarbeiten nach derzeitigem Terminplan in der ersten Hälfte 2016 zu rechnen sei.

Weil die Endphase des Vergabeverfahren laufe, welches noch in diesem Jahr abgeschlossen werden solle, könne man derzeit noch keine Informationen über die Kosten des Projekts, die Bieter oder den Umzugstermin für zirka 800 Polizisten und Angestellte des Polizeipräsidiums Südosthessen geben. 2012 waren im Landeshaushalt rund 173 Millionen Euro für das Projekt eingestellt. Bei der Stadtwerke Offenbach Holding (SOH), die das Gelände freigeräumt hat, geht man davon aus, dass der fest vereinbarte Kaufpreis von zehn Millionen Euro im ersten Quartal des nächsten Jahres überwiesen wird. Zuvor ist indes ein Wermutstropfen zu schlucken: Die von den Stadtwerken dem Land eingeräumte Kaufoption für das Grundstück, die bis 30. September befristet war, muss – wegen der Vertragsbesiegelung mit dem PPP-Partner erst im November – um weitere zweieinhalb Monate bis 15. Dezember verlängert werden.

Es ist die mittlerweile vierte Verlängerung der Kaufoption. Der ursprüngliche Vertrag zwischen Stadt, SOH und Land datiert vom November 2009. Darin wurde festgelegt, dass das Land die Option bis Ende 2012 ziehen kann und die Stadtwerke das Areal bis dahin freizuräumen haben. Während die vertragstreuen Stadtwerke ihren Job erledigten, ließ man sich in Wiesbaden mit dem Projekt Zeit. Lange war unklar, ob die öffentliche Hand selbst baut oder ein privater Partner mit ins Boot geholt wird. So zog sich die Abwicklung des Geschäfts fast drei Jahre länger hin als vorgesehen.

Ärgerlich aus Offenbacher Sicht muss sein, dass die gesamten Unterhaltungskosten für das Buchhügel-Grundstück, also etwa Pflege, Steuern und Gebühren, die in den drei Jahren Verzögerung zu zahlen waren, wohl von der Stadt zu tragen sind. OB Schneider beziffert den Betrag gestern auf immerhin 128.000 Euro. Vertraglich sei das nicht klar geregelt, man werde versuchen, das Geld vom Land zu bekommen, so der Verwaltungschef.

Nicht nur für die Polizei auch für die Stadtentwicklung sei der Umzug positiv, blickt Horst Schneider voraus. So kann er sich auf dem Gelände des derzeitigen Präsidiums an der Parkstraße, das leider dem Land gehöre, „qualitätvolles Wohnen“ vorstellen. Und an der Frankfurter Straße gegenüber dem Ledermuseum könne es mit einem weiteren Abschnitt des Wohnbauprojekts Luisenhof weitergehen, wenn die Polizei dort ihre Liegenschaft geräumt habe. Wie bereits berichtet, werden die Ordnungshüter diesen Standort, es handelt sich unter anderem um Garagen, unabhängig vom Neubau am Buchhügel bis spätestens 1. Juni 2016 verlassen.

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