Abschiebehaftanstalt wird geschlossen

Frankfurt/Offenbach - Die Abschiebehaftanstalt in Offenbach wird 2011 geschlossen. Ab dann würden Gefangene in der neu erbauten Justizvollzugsanstalt (JVA) Frankfurt am Main I inhaftiert, kündigte Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) heute in Frankfurt an.

Offenbach verfügt über 40 Haftplätze ausschließlich für erwachsene Männer, von denen derzeit 29 belegt sind. Hahn betonte, Abschiebehaft sei zwar gerichtlich angeordnet, aber rechtlich gesehen keine Strafhaft. Die JVAs vollziehen die Abschiebehaft in Amtshilfe für die Ausländerbehörden.

Größere Freiheiten für Abschiebehäftlinge

Die Abschiebehaft in besonderen Einrichtungen, wie sie in Hessen seit 1995 vollzogen wird, bezeichnete Hahn als erfolgreich. Denn so könnten den Abschiebehäftlingen größere Freiheiten eingeräumt werden, als dies bei Strafgefangenen der Fall sei. Dies betreffe großzügigere Besuchsregelungen und Freizeitmöglichkeiten sowie die Telefonregelungen.

So sieht es hinter den Türen im Abschiebeknast aus

Abschiebeknast schließt

In der neuen JVA I werde es 43 Plätze für den zentralen Vollzug der Abschiebehaft geben, sagte Hahn. Gegenüber dem baulich veralteten Haus in Offenbach werde es eine spürbar bessere Unterbringung geben. Die Hafträume hätten jeweils ungefähr 11 Quadratmeter Fläche und verfügten über eine Nasszelle und einen Minikühlschrank.

„Wohnlicher ausgestatte Räume“

„Die Räume werden wohnlicher ausgestattet sein, und auch die Größe und Anzahl der zusätzlich zur Verfügung stehender Räumlichkeiten ist großzügiger“, betonte Hahn. So werde „das vernünftige inhaltliche Konzept“ noch besser umgesetzt werden können.

dpa

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