Klinikum Offenbach

Asklepios verweigert sich

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Georg Schulze-Ziehaus, Klinik-Experte bei Verdi

Offenbach - Das hochdefizitäre Klinikum Offenbach steht ab sofort zum Verkauf. Georg Schulze-Ziehaus, Krankenhaus-Experte der Gewerkschaft Verdi, erinnert im Gespräch mit unserem Redaktionsmitglied Peter Schulte-Holtey an die Millionen, die die Beschäftigen ins Klinikum gesteckt haben.

Haben die Beschäftigten beim Sanierungstarifvertrag umsonst auf Millionen verzichtet?

Dass das Klinikum noch in kommunaler Trägerschaft ist, ist u.a. natürlich auch Folge des tariflichen Sanierungsbeitrags, mit dem die Beschäftigten von 2004 bis 2010 auf 24 Millionen Euro zur Sicherung ihres Klinikums verzichtet haben. Deswegen können die Kollegen jetzt zu recht erwarten, dass diejenigen, die jahrelang politische Verantwortung für das Klinikum getragen, aber faktisch nichts zur Lösung der immensen wirtschaftlichen Probleme unternommen haben, nicht so mir nichts dir nichts das Klinikum verkaufen. Aber die Entscheidung ist ja noch nicht endgültig gefallen. Ich denke, dass die Beschäftigten heftigen Widerstand gegen einen Verkaufsbeschluss leisten werden.

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Welche Erfahrungen haben Sie in Hessen mit privaten Klinik-Konzernen gemacht?

Während wir mit den Kliniken des Rhön-Konzerns Haustarifverträge abgeschlossen haben, die durchaus auf oder bei manchen Berufsgruppen auch über dem Tarifniveau der kommunalen Kliniken liegen, weigert sich z. B. der Asklepios-Konzern in Hessen immer noch, überhaupt Tarifverhandlungen mit Verdi aufzunehmen und wendet stattdessen in seinen Kliniken Billigregelungen weit unter dem branchenüblichen Tarifniveau an.

Ist der Zusammenschluss der hessischen Krankenhäuser in eine Stiftung der beste Weg?

Zu dem vom Sozialministerium vorgelegten Konzeptpapier für einen kommunalen Klinikverbund haben wir eine ganze Reihe kritischer Fragen. Aber im Kern der Sache würde doch die Stadt Offenbach, wenn sie jetzt ihr Klinikum verkauft, die Schulden im kommunalen Haushalt behalten und nur einen im wesentlichen schuldenfreien Klinikbetrieb an einen privaten Investor verkaufen. Ohne die Altlasten können mit dem Klinikum durchaus Gewinne gemacht werden, deswegen wird es in so einer Konstellation auch möglich sein, private Interessenten zu finden. Nun schreibt das Ministerium in seinem Papier, dass man so etwas doch eigentlich auch in Regie eines kommunalen Klinikverbundes machen könne: Die Altschulden bleiben zum Teil beim bisherigen Eigentümer, der Klinikbetrieb wird aber im kommunalen Verbund weiter in öffentlicher Trägerschaft geführt und kann alle Überschüsse wieder in den Betrieb investieren, ohne Aktionäre bedienen zu müssen. Ich sehe das auch als eine Perspektive für das Offenbacher Klinikum.

Demonstration der Klinikum-Mitarbeiter

Demonstration der Klinikum-Mitarbeiter

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