Aufatmen: Richter verbieten Nachtflüge

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Will noch mehr Erfolge: Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (rechts).

Offenbach - (mcr) Die Zulassung von Flügen in der Zeit von 23 Uhr bis 5 Uhr ist „…nicht mit dem gesetzlich gebotenen Schutz der Bevölkerung vor nächtlichem Fluglärm zu vereinbaren“.

Solche Deutlichkeit, wie sie der Hessische Verwaltungsgerichtshof gestern an den Tag legte, hatten die Protagonisten des Offenbacher Widerstands gegen den Flughafenausbau und seine Folgen schon lange ersehnt. Entsprechend aufatmend fiel am Nachmittag der Titel der Stellungnahme aus dem Rathaus aus: „Geschafft: Nachtflugverbot!“

Was wirklich draus wird, muss sich zeigen. Zunächst einmal haben sich das Land Hessen und die Lufthansa, die 17 Nachtflüge beantragt hatten, eine Abfuhr geholt. Beschweren dürfen sie sich noch, die Revision vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgerichtshof allerdings bleibt ihnen verwehrt.

Im Gegensatz zu Offenbach, das auf seinen „Teilerfolg“ (Stadtrat Paul-Gerhard Weiß) in der nächsten Instanz noch einen draufsatteln will, um die Stadt auch vor den wegen des Fluglärms am Tag drohenden Bauverboten und Siedlungsbeschränkungen zu bewahren.

Zumindest für die Nacht sieht es schon ganz gut aus. Denn auch für die sogenannten Randstunden von 22 bis 23 und von 5 bis 6 Uhr legten die Richter eine definitive Obergrenze von 150 Bewegungen fest, die auch in den Sommermonaten nicht mit Kapazitäten aus den flugarmen Wintermonaten angereichert werden darf.

Oberbürgermeister Horst Schneider begrüßte die Entscheidung; Offenbachs SPD-Fraktionschef Stephan Färber stellte gestern beruhigt fest, „dass die körperliche Unversehrtheit von Menschen immer noch mehr Gewicht hat als wirtschaftliche Interessen“. Und FDP-Mann Oliver Stirböck glaubt: „Der brutalstmögliche Ausbau ist damit so gut wie vom Tisch.“ Die Grünen allerdings lesen das Urteil anders, bleiben misstrauisch. „Ich kritisiere zutiefst, dass sich der VGH nicht deutlicher ausgedrückt hat“, schreibt Fraktionsvorsitzender Peter Schneider. „Ich hätte erwartet, dass im Urteil eine Festlegung auf null Flüge stattgefunden hätte.“

Stadtrat Weiß hofft, dass die „Null“ kommen wird. Ohne sie könne der Flughafenausbau rechtlich eigentlich keinen Bestand haben.

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