Erdabtragung an Beethovenschule

Stadt ziert sich bei Mehrkosten

Offenbach - Die Worte des Oberbürgermeisters bei der Einweihung des Neubaus der Beethovenschule am vergangenen Mittwoch ließen hellhörig werden: Wegen „unabwendbarer Leistungen“ seien Mehrkosten entstanden, wegen derer die Stadt mit dem ÖPP-Partner und Schulbetreiber Hochtief verhandeln müsse, hatte Horst Schneider (SPD) bedauernd verkündet. Von Matthias Dahmer

Konkret geht es offenbar darum, wer die Suche nach den Bomben und die damit verbundene Fällung von 17 Bäumen auf dem Gelände bezahlen wird.

Um welche Beträge dabei gefeilscht werden muss, damit will im Rathaus niemand so recht rausrücken. Der OB verweist auf seinen Stadtsprecher Matthias Müller. Auch der ist bemüht, den Ball flach zu halten: Es sei kein Millionenbetrag, aber bestimmt auch mehr als eine vierstellige Summe. Nimmt man Müller beim Wort, so ist zwischen 10.000 und 999.999 Euro alles drin. Ziel der Gespräche mit Hochtief, so der Stadtsprecher, sei eine Einigung ohne Rechtsstreit. Im Übrigen sei das Ganze kein Geheimnis, weil am Ende eine vom Stadtparlament zu beschließende Vorlage stehe.

Kurzfristige und umfassende Aufklärung

So lange will die CDU indes nicht warten. Sie erwarte eine kurzfristige und umfassende Aufklärung über die Mehrkosten für Baumfällung und Erdabtragung, betont der Stadtverordnete Michael Weiland. Zumal unabhängig davon bereits im Mai 2011 Mehrkosten für den Schulbau von 1,2 Millionen Euro bewilligt worden seien.

Für Weiland wären die zusätzlichen Ausgaben und die anstehenden Verhandlungen mit Hochtief vermeidbar gewesen, wenn die Stadt dem Regierungspräsidium nachgekommen wäre, das seinen Angaben zufolge bereits im Mai 2008 gefordert hatte, „spätestens vor Beginn der Bauarbeiten“ das Gelände vom Kampfmittelräumdienst untersuchen zu lassen.

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Der CDU-Mann, der im Juni eine umfangreiche Anfrage zum Thema Kampfmittelräumung auf dem Schulgelände gestellt hatte, hält es „für mehr als fahrlässig“, dass gemäß der Antwort des Magistrats erst im Frühjahr 2011 damit begonnen und im Februar dieses Jahres die Untersuchung intensiviert wurde. Weiland: „Eine frühzeitige Prüfung der Angelegenheit hätte Verzögerungen, Mehrkosten und damit Streitigkeiten mit der Hochtief verhindern können.“

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