CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler

Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

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Offenbach - Was eine Überschrift der vorösterlichen Woche andeutete, konkretisiert sich: Mehrheiten in Offenbach gehen wohl auch ohne die stärkste Fraktion, die SPD. Gestern kündigten CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler formale Koalitionsverhandlungen an. Von Thomas Kirstein 

Die zuständigen Gremien der vier Parteien haben jeweils beschlossen, Koalitionsverhandlungen zur Bildung eines gemeinsamen Bündnisses für die gesamte Legislaturperiode aufzunehmen. Union und Grüne, beide mit großen Verlusten bei der Wahl am 6. März, sowie die stark gewordenen Liberalen und die stabilen FW stellen 36 der 71 Stadtverordneten; dazu kommt Pirat Gregory Engels, der in der CDU-Fraktion hospitiert. Von den politischen Farben Schwarz, Grün, Gelb und Blau her ist schon eine Flaggen-Entsprechung gefunden: Einigte sich diese Konstellation, würde Offenbach von einer Tansania-Koalition regiert.

Den vorangegangenen, von der SPD als aussichtsreich beurteilten Gesprächen mit den bisherigen Partnern plus FDP war am Mittwoch vor Ostern ein Doppel-Dämpfer gefolgt. FW-Fraktionschefin Annette Schroeder-Rupp erklärte im Gespräch mit unserer Zeitung, man könne sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen zusammenarbeiten – wegen der Reibereien zwischen hauptamtlichen Dezernenten aber nicht mehr mit beiden gemeinsam. Parallel veröffentlichte die FDP eine Erklärung, sie sei zu Verhandlungen mit CDU, Grünen und FW bereit.

Die Grünen beschlossen am am Mittwochabend auf einer Mitgliederversammlung, dass dieser Weg einer Fortsetzung des bisherigen Bündnisses mit SPD und FW unter Einbeziehung eines weiteren Partners vorzuziehen sei. Parteichefin Birgit Simon begründete das gestern damit, dass Rot-Grün-Gelb-Blau ja keine Option mehr gewesen sei und es zudem weder von SPD noch von CDU eine offizielle Einladung zu Verhandlungen über eine Große Koalition unter Einbeziehung der Grünen gegeben habe.

Die aktuelle Pressemitteilung zum Verhandlungs-Start ist unterzeichnet von den Parteivorsitzenden. Das Quartett will Zuversicht verbreiten: „Die Sondierungen ergaben eine breite gemeinsame Motivation, über den Tellerrand hinauszublicken, Neues zu wagen und einen kommunalpolitischen Aufbruch in Offenbach unternehmen zu wollen.“ Die Partner seien sich jedoch bewusst, dass noch eine Menge Arbeit vor ihnen liege, „um in allen Bereichen tragfähige Lösungen zu erreichen“.

Versprochen - gebrochen: Die bekanntesten Wahllügen

Sollte man sich einigen, ist auch die Einbeziehung des bis 2018 direkt gewählten Oberbürgermeisters in die gemeinsamen Beratungen vorgesehen. Horst Schneider, der die Kompetenz hat, die Dezernatszuschnitte im Magistrat festzulegen, steht dafür bereit, würde es allerdings sehr bedauern, wenn seine Sozialdemokraten die Verantwortung für die Stadt verlören. Er selbst sei ja immer offen ein Befürworter einer CDU-Beteiligung im hauptamtlichen Magistrat gewesen: „Aber dass sich jetzt eine Variante ohne die SPD abzeichnet, bedauere ich sehr, da wir auch in der Person des Kämmerers inhaltlich und programmatisch gut aufgestellt sind.“

Der Stadtkämmerer, das ist Dr. Felix Schwenke, der jetzt um seinen Posten bangen muss. Der SPD-Vorsitzende kann Enttäuschung nicht verhehlen. Seine Partei habe immer für Verlässlichkeit und Treue gestanden, 2011 schon vor der Wahl eine Koalitionsaussage getroffen, später, als die Grünen die FDP rausdrängten, wenigstens die Abwahl von Stadtrat Paul-Gerhard Weiß verhindert. „Inzwischen ist klar, dass solche Werte nicht für alle eine Rolle spielen“, sagte Schwenke gestern. Sollte es indes mit „Tansania“ nichts werden, wollen sich die Genossen nicht beleidigt abwenden: Ihr Angebot steht weiter.

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