Oberbürgermeister begrüßt Entscheidung des Landes

Ausgangssperre in Offenbach spätestens ab Samstag

Bundespolizistinnen kontrollieren in der Innenstadt von Offenbach die Einhaltung der Maskenpflicht. Offenbach ist Corona-Hotspot.
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Bundespolizistinnen kontrollieren in der Innenstadt von Offenbach die Einhaltung der Maskenpflicht. Offenbach ist Corona-Hotspot.

In Offenbach gibt es ab kommenden Samstag Ausgangssperren. Der Oberbürgermeister begrüßt die Entscheidung.

Offenbach – Die vom Land deutlich verschärften Corona-Regeln mit einer Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr werden im Hotspot Offenbach voraussichtlich ab Samstag, 12. Dezember in Kraft treten und vorerst bis einschließlich 23. Dezember gelten. Zudem gilt ein ganztägiges Alkoholverbot im öffentlichen Raum.

Corona-Maßnahmen sollen Inzidenz in Offenbach senken

Zugleich hat das Land laut Stadt Ausnahmen von der nächtlichen Ausgangssperre festgelegt. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist während dieser Zeit nur aus gewichtigen Gründen erlaubt. Dazu zählen:

‘ die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten, einschließlich der Teilnahme Ehrenamtlicher an Einsätzen von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst

‘ die Inanspruchnahme medizinischer, therapeutischer und veterinärmedizinischer Versorgung

‘ die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts

‘ die Begleitung und Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen

‘ die Begleitung Sterbender

‘ die Teilnahme an Gottesdiensten zu besonderen religiösen Anlässen

‘ die Versorgung von Tieren sowie Maßnahmen der Tierseuchenbekämpfung.

Wie der Stadtsprecher weiter erläutert, muss die Stadt die Vorgaben, die im Eskalationskonzept des Landes festgehalten sind, nun kurzfristig in Form einer Allgemeinverfügung umsetzen, sprich in eine rechtlich saubere Form samt öffentlicher Bekanntmachung gießen. Da dies wahrscheinlich nicht vor Samstag möglich sei, müsse unter Umständen von dem gestern in Wiebaden verkündeten Stichtag Freitag, 11. Dezember, abgewichen werden.

Richtschnur für die Dauer der Ausgangssperre seien die Infektionszahlen. Sollte die Inzidenz am 23. Dezember weiter über 200 liegen, werde die Beschränkung – wie von der Landesregierung am Dienstag angekündigt – bis zunächst 10. Januar gelten.

Offenbachs Oberbürgermeister begrüßt Ausgangssperren

Oberbürgermeister Felix Schwenke begrüßte die Entscheidung des Landes, ließ aber zugleich durchblicken, dass er sie sich schon ein wenig früher gewünscht hätte. „Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten haben sich bereits am 25. November darauf verständigt, ab Inzidenz 200 weitergehende Maßnahmen festzulegen. Wir haben von einem Offenbacher Alleingang bewusst abgesehen, da wir einheitliche Vorgaben des Landes für sinnvoll halten“, so Schwenke. Einheitliche Regeln erhöhten die Akzeptanz der Maßnahmen. Völlig klar sei nämlich, dass diese nicht flächendeckend kontrolliert werden könnten.

Schwenke: „Die meisten Ansteckungen, die wir nachvollziehen können, erfolgen derzeit im privaten Umfeld. Deshalb ist eine nächtliche Ausgangssperre sinnvoll, denn sie setzt genau in diesem privaten Bereich an.“ Weiterer Vorteile: Eine nächtliche Ausgangssperre wirke sich nicht nachteilig für die Wirtschaft oder die Bildung aus. (Matthias Dahmer)

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