Ausschuss zu Debakel um Mission Olympic

Künftig mehr Kontrolle

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Zwei Berichte hat das Revisionsamt zur Mission angefertigt. Ob sich aus ihnen eine Verantwortlichkeit der beiden Rathauschefs herauslesen lässt, wird unterschiedlich interpretiert.

Offenbach - Im Zuge der gescheiterten Mission Olympic, deren Kosten für die Stadt inzwischen auf 290 000 Euro beziffert werden, sollen im Rathaus organisatorische Abläufe verändert werden. Von Matthias Dahmer 

In einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses stellte die Kämmerei am Montag erste Überlegungen dazu vor. Wenig Erhellendes brachte die Sitzung indes zur Verantwortlichkeit der beiden Rathauschefs.

„Systemische Änderungen in der Haushaltsführung“ nennt Kämmerei-Leiter Winfried Ermert das, was eine vom Magistrat eingesetzte Arbeitsgruppe anpeilt. Unterm Strich laufen die Feinjustierungen darauf hinaus, dass genauer hingeschaut wird, dass bessere Kontrollmechanismen greifen.

Mit einst unter Gerhard Grandke beschlossenen und über die Jahre gewachsenen Strukturen, die nicht zuletzt dem Sparzwang geschuldet gewesen seien, begründet Ermert die aktuelle Systematik. Sie basiert vor allem auf dem Grundgedanken dezentraler Haushalts-Verantwortung. Will heißen: Amtsleiter haben eine vergleichsweise große Entscheidungsbefugnis.

Schaffung einer zentralen Auftragsverwaltung

So macht Karl-Heinz Wenisch, Chef des Revisionsamts, auf Nachfrage der CDU deutlich, dass Amtsleitern etwa bei der Vergabe von Aufträgen niemand zwingend auf die Finger schaut. Es fehlt ein fest installiertes Vier-Augen-Prinzip ebenso wie ein amtsinternes Controlling.

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Die Arbeitsgruppe um Kämmerei-Leiter Ermert schlägt deshalb die Schaffung einer zentralen Auftragsverwaltung vor, wie sie in den größeren Ämtern, etwa im Bauamt, bereits seit längerem praktiziert wird. Klar ist: Das derzeitige System basiert auf dem Vertrauen, dass sich Amtsleiter ordnungsgemäß verhalten.

Zum menschlichen Faktor kommt die mangelnde technische Ausrüstung im Offenbacher Rathaus. Winfried Ermert räumt ein: „Mit dem Software-System SAP, das ein ausgeklügeltes Bestellwesen enthält, wäre das alles nicht passiert.“ Doch das sei zu teuer in der Anschaffung.

Revisionsamtsleiter Wenisch ergänzt die vorliegenden Missions-Prüfberichte um eine Chronologie der Ereignisse: Darin wird unter anderem aufgelistet, dass sich die Stadtverordneten theoretisch bereits am 28. November 2012, einen Tag nachdem Offenbach den Zuschlag als Finalstadt erhielt, mit der Mission hätten beschäftigen können. Begründung: Die dafür relevante Kostengrenze von 25 500 Euro war mit dem Zuschlag schon überschritten.

Erstaunt über die Passivität des Magistrats

Aufgezählt wird vom Revisionsamt auch, wie das Sportamt sich über eine Gutschrift in Höhe von 68.000 Euro freuen konnte. Die hatte der für die kaufmännische Abwicklung von Finanztransaktionen zuständige ESO-Eigenbetrieb eigentlich fürs Bauamt ausstellen wollen.

Irrtümlich war sie jedoch ans Sportamt adressiert, wo das Geld sogleich verbucht wurde. Ebenfalls aus der Chronologie ersichtlich: Am 10. Februar 2013 lag eine erste Kostenschätzung der beauftragten Eventagentur vor.

Deren Mindestaufwand wird darin mit 102.653,40 Euro beziffert. Es wäre der späteste Zeitpunkt gewesen, eine Beschlussvorlage fürs Parlament zu fertigen, heißt es.

Die im Ausschuss mit bohrenden Fragen aufwartenden CDU-Mitglieder zeigen sich erstaunt über die fehlenden Kontrollmechanismen und die Passivität des Magistrats. Spätestens im Frühjahr 2013 hätte dem auffallen müssen, welche Dimensionen die Mission annehme, so Fraktionschef Peter Freier. Seine Einschätzung, das wird am Rande der Ausschusssitzung deutlich, teilen nicht wenige.

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Bereits zu Beginn betont Harald Habermann (SPD), dass in der Sitzung kein abschließendes Ergebnis zu erwarten sei. Die neuen Erkenntnisse müssten erst in den jeweiligen Fraktionen beraten werden.

Heute befasst sich ab 17 Uhr das Stadtparlament in einer Sondersitzung mit dem Thema Mission Olympic.

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