Kein Ende im Streit um Schulhof

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Offenbach - Der Streit um die Sanierung des Schulhof der Beethovenschule dauert an. Während die SPD behauptet, es sei lange bekannt, dass die Kosten dafür zunächst nur hätten geschätzt werden können, bleibt die CDU dabei, es sei bei der Kalkulation unsauber, wenn nicht gar bewusst falsch gearbeitet worden.

„Es scheint, als verliere die CDU mehr und mehr den Überblick über die Thematik“, kommentiert Stadtverordnete Ulla Peppler die Kritik des CDU-Kollegen Michael Weiland an Oberbürgermeister Horst Schneider. Weiland habe sich wohl nur sehr oberflächlich eingelesen. Denn die von ihm zitierte Kostenschätzung von 160.000 Euro datiere von Februar 2012 und habe ausdrücklich die kostenintensiven Ausgaben für Kampfmittelbeseitigung und -sondierung ausgenommen. Dies sei der CDU im Bauausschuss im Februar 2012 auch schriftlich dargestellt worden, so Peppler. „Dem OB mangelnde Sorgfalt vorzuwerfen, wenn man die eigenen Unterlagen nicht vernünftig liest, ist für mich nicht nachvollziehbar.“

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„Zunächst geht es einfach nur darum, Stadtverordnetenbeschlüsse umzusetzen und das gesamte Grundstück der Schulgemeinde und in Teilen der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Das sollte auch im Interesse einer Stadtverordneten der SPD sein“, reagiert Weiland. Die Behauptung, die Kostenplanung vom Februar 2012 sei ohne die Ausgaben für die Kampfmittelbeseitigung erstellt worden, hält er für falsch. Der großflächige Abtrag und Austausch des Bodens sei schon im Februar 2012 Bestandteil der Vorlage gewesen. Entweder sei das bei der Kalkulation vergessen worden – oder „der OB und die SPD sagen bewusst die Unwahrheit“, meint der Unions-Mann. Beides wäre ein Skandal. In jedem Fall sei der Beschluss umzusetzen, und die CDU werde da hartnäckig bleiben. „Die wachsweichen Antworten des Oberbürgermeisters in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung bestätigen uns“, so Weiland.

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Nach den aktuellen Antworten des Oberbürgermeisters resultiere der Hauptteil der Kosten (80 Prozent) aus den Erdbau- und Entsorgungsleistungen; der Kampfmittelanteil mache lediglich zehn Prozent aus. Weiland weiter: „Zudem kann man den Skizzen entnehmen, dass der provisorische Zaun nicht an der Grenze zum belasteten Grundstück steht, sondern an der ursprünglichen Verkaufsabtrennung.“ Die Union bleibt dabei: Schneider wolle die Beschlüsse nicht umsetzen.

(mad)

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