Anfrage an Magistrat zum Finanzdebakel der Mission Olympic

FDP befürchtet größeren „Verschiebebahnhof“

Offenbach - Im Finanzdesaster um Offenbachs Mission Olympic geht die FDP davon aus, dass im Sportamt vorsorglich Geld für das Großereignis angespart wurde. Sie hegt den Verdacht, dass dies im Rathaus nur in der Dimension ein Einzelfall ist. Zugleich kritisieren die Liberalen die bisherige Aufarbeitung des Debakels. 

In einer Anfrage an den Magistrat will die FDP deshalb wissen, ob es bei mit einem hohen Anteil an freiwilligen Mitteln arbeitenden Ämtern wie dem Sport- oder dem Kulturamt in der Vergangenheit „gute Übung“ gewesen sei, größere Summen in vorherigen Haushaltsjahren nicht zu verausgaben und dann für andere größere Projekte anzusparen, die im Haushalt nicht oder nur mit einem geringen Umfang berücksichtigt gewesen seien. „Es ist kaum zu glauben, dass ein Amtsleiter bei Mission Olympic ein Finanzierungsverfahren verwendet, das er nicht aus den Erfahrungen der Vergangenheit schon für abgesegnet hält“, so FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. Möglicherweise habe der Amtsleiter stillschweigend darauf vertraut, dass ein größerer „Verschiebebahnhof“ unproblematisch sei.

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Die Liberalen wollen mit ihrer Anfrage auch erfahren, ob es zum Projektstart einen detaillierten Kostenplan gegeben hat und sich der alte und der neue Sportdezernent einen solchen habe vorlegen lassen. Erstaunt äußern sich die Freidemokraten darüber, dass Kosten etwa für Sicherheit und Marketing erst zu einem späten Zeitpunkt bekannt geworden sein sollen. Dabei sei es Führungsaufgabe der Dezernenten, auf ein planvolles Vorgehen hinzuwirken. Daher wollen die Liberalen auch erfragen, ob andere Projekte dieser Art ebenfalls ohne konkreten Kostenplan in Angriff genommen worden sind.

Mission Olympic: Sport rund um die Uhr

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Auslöser für die Anfrage sind laut Stirböck die scheibchenweise veröffentlichten Informationen über den Zeitpunkt der Mitwisserschaft von Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) und Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) über eine finanzielle Schieflage beim Projekt Mission Olympic. Der Freidemokrat kritisiert zudem, dass der Magistrat noch vor Abschluss des Verfahrens seinen Amtsleiter namentlich in die Öffentlichkeit gezerrt habe. Dieser sei wehrlos, da er ja zur Verschwiegenheit verpflichtet sei. Ein solches Vorgehen sei stillos und verunsichere im Übrigen die Rathaus-Mitarbeiter.

Stirböck: „Wenn in der Verwaltung Fehler gemacht oder Kompetenzen überschritten wurden, ist dies intern aufzuarbeiten, und es sind gegebenenfalls Konsequenzen erforderlich. Nach außen haben die Dezernenten die Verantwortung zu übernehmen und für die notwendige Aufklärung in angemessener und fairer Weise zu sorgen.“ Wenn Mitarbeiter in dieser Art und Weise in der Öffentlichkeit „gegrillt“ würden, hinterlasse dies in der Verwaltung einen gewaltigen Flurschaden. Der Magistrat verspiele sein Vertrauen im gesamten Rathaus.

mad

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