Beim Sparen geknausert

Offenbach spart für den Schutzschirm zu wenig

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Um sich unter den gestern per Vertrag endlich aufgespannten Schutzschirm des Landes zu rechnen, wurden ins Konsolidierungswerk, das Offenbach um 211 Millionen Schulden entlastet, neben äußerst optimistischen Einnahmeprognosen bis zum Jahr 2022 auch Einsparungen hineingeschrieben.

Offenbach - Gemessen am Aufwand ist das Ergebnis ernüchternd: Um sich unter den gestern per Vertrag endlich aufgespannten Schutzschirm des Landes zu rechnen, wurden ins Konsolidierungswerk neben Einnahmeprognosen auch Einsparungen hineingeschrieben. Von Matthias Dahmer

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Die blieben letztlich jedoch weit hinter dem zurück, was die eigens zu diesem Zweck ins Leben gerufene AG Schutzschirm aus Vertretern von SPD, CDU, Grünen und Freien Wählern vorgeschlagen hatte.

Aus einer unserer Zeitung vorliegenden Liste der Kämmerei geht hervor, dass nur ein Bruchteil der im Konsens gefundenen Einspar-Ideen seinen Niederschlag im Schutzschirmantrag fand. Geschuldet ist das sowohl dem Zeitdruck, unter dem das Vorhaben stand, als auch der für den Schirm geltenden Systematik. Letzteres wird vor allem bei den von der AG als verzichtbar angesehenen Investitionen deutlich (dazu Auflistung auf dieser Seite). Auf mehr als elf Millionen Euro beläuft sich das Einsparpotenzial, das vor allem bei Bauprojekten gesehen wird.

Angaben zu Investitionen sind für Schutzschirm-Antrag nicht unmittelbar relevant

Doch: „Sämtliche Angaben, die Investitionen betreffen, sind für den Schutzschirm-Antrag nicht unmittelbar relevant“ heißt es aus der Kämmerei. Die Posten könnten deshalb nur im Zuge künftiger Haushaltsplanungen berücksichtigt werden.

Was die Personalkosten angeht, bei denen der Magistrat ab 2015 Kürzungen von einer Million Euro vorsieht, bemerkt die Kämmerei, dass ihr von der AG Schutzschirm keine entsprechenden Daten zugeleitet worden seien.

Bei den Stadtwerken sieht die AG Luft für weitere 17 Millionen Euro

Als „planungstechnisch nicht hinreichend präzisiert“, mithin als zu unausgegoren und deshalb für nicht umsetzbar, befand man im Rathaus zudem Vorschläge wie etwa die Anschaffung weiterer Blitzer, mehr Kontrollen des Verkehrs in der Fußgängerzone oder auch Kostenreduzierungen bei Ausstellungen und Veranstaltungen.

Bei den Stadtwerken und deren Tochterunternehmen sieht die AG mittels einer Fülle von Ausgabenkürzungen und Einnahmesteigerungen Luft für weitere mehr 17 Millionen Euro, was etwa den erwarteten jährlichen Ausschüttungen an die Stadt von drei Millionen entspricht. Doch auch da muss es laut Kämmerei erstmal bei zu prüfenden Vorschlägen bleiben.

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