„Bespitzelung“: Neue Vorwürfe gegen Polizei

Offenbach ‐ Die hessische Polizei kommt nicht aus den Schlagzeilen. Der Hessische Rundfunk (hr) berichtet unter Berufung auf einen ehemaligen Polizei-Gutachter, dass Beamte mittels psychologischer Gutachten systematisch aus dem Dienst gedrängt worden seien. Von Ralf Enders

Weitere Vorwürfe der Bespitzelung von Polizisten betreffen auch das Präsidium Südosthessen in Offenbach.

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Die Kritik, die der frühere Mitarbeiter des Polizeipsychologischen Dienstes (ZPD) via hr erhebt, ist harsch: von „Bespitzelungsprotokollen“, „Gehirnwäsche“ und „Stasi“ ist die Rede. Führungskräfte hätten Druck auf die Psychologen ausgeübt, um unliebsame Polizisten dienstunfähig zu schreiben. Die Ergebnisse von Bespitzelungen hätten die Vorgesetzten in sogenannten Schwarzakten mit diskreditierenden Inhalten geführt, die sie vor anstehenden Begutachtungen an die ZPD-Psychologen geschickt hätten, um diese zu beeinflussen. Dem hr liegen eigenen Angaben zufolge Unterlagen vor, die die Vorwürfe des ehemaligen ZPD-Mitarbeiters bestätigen. Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) sprach in Wiesbaden von „alten Vorwürfen in neuer Aufmachung“. Konsequenzen seien bereits angelaufen.

Im Zusammenhang mit den psychologischen Gutachten berichtet der hr auch über den Fall eines 39-jährigen Polizisten aus dem Kreis Offenbach, der behauptet, er sei von Kollegen bespitzelt worden. Josef Michael Rösch, Leiter der Pressestelle der Offenbacher Polizei, wies dies zurück: „Bespitzelungen und Observationen entsprechen nicht unserer Praxis und sind so nicht erfolgt.“ Einen umstrittenen handschriftlichen Vermerk des ehemaligen Offenbacher Polizeipräsidenten Heinrich Bernhardt in diesem Zusammenhang verteidigte Rösch als „normalen Vorgang“.

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